2024-12-12 05:40:09
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Wirtschaft
Sparmaßnahmen mit Anpassungen genehmigt
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gmx
Haushaltsausschuss stimmt Milliardeneinsparungen zu
Politik
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Finanzen
Die schwarz-rote Regierungskoalition beschloss Milliardeneinsparungen im Nachtragshaushalt 2025, wobei Fachpolitiker Änderungen zugunsten von Theatern, im Verkehrsbereich und bei der Tarifvorsorge durchsetzten, etwa Kürzungen beim Grips-Theater, der Schaubühne und dem Berliner Ensemble wurden verringert, und es soll weniger Einsparungen bei der Sanierung von Fahrradwegen und keine Streichungen bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit geben.
morgenpost
Haushaltsausschuss gibt dem Sparhammer grünes Licht
Politik
Wirtschaft
Finanzen
Schwarz-Rot setzt Milliardensparpläne durch; Haushaltsausschuss stimmt zu; Kürzungen bei Theatern und Verkehr teilweise zurückgenommen; Gesetz muss noch vom Landesparlament verabschiedet werden; weniger Einsparungen bei Fahrradwegen und Verkehrssicherheit.
gmx
Saleh: Es gibt Einschnitte für ganz viele Menschen
Politik
Wirtschaft
Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender, verteidigte die Entscheidungen über Haushaltseinsparungen nach den Krisenjahren; der Nachtragshaushalt soll nächste Woche beschlossen werden. Trotz Einschnitten für viele Menschen wurde kein sozialer Kahlschlag, kein Rasenmäherprinzip und Anpassungen bei der Tarifvorsorge sowie im Jugendbereich durchgesetzt, obwohl Wohlfahrtsverbände und freie Träger kritisch waren. Der Koalitionsausschuss aus Fraktionen, Partei und Senatsspitze hatte die Entscheidungen g..
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