2024-12-12 05:40:09
Politik
Wirtschaft

Sparmaßnahmen mit Anpassungen genehmigt

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat einen bedeutenden Sparplan genehmigt, der von der CDU-SPD-Koalition vorgeschlagen wurde und Einsparungen in Milliardenhöhe anstrebt. Während wesentliche Kürzungen vorgenommen wurden, wurden Anpassungen vorgenommen, um die Finanzierung von Theatern und dem öffentlichen Nahverkehr zu schützen.

Bemerkenswerterweise wurden die Kürzungen für kulturelle Einrichtungen wie das Grips-Theater und die Schaubühne abgeschwächt. Die von SPD-Chef Raed Saleh geleiteten Diskussionen betonten die Notwendigkeit dieser Maßnahmen nach den jüngsten Krisen und versicherten, dass, obwohl viele die Auswirkungen spüren werden, es keine drastischen sozialen Kürzungen geben wird.

Darüber hinaus wurden vorgeschlagene Kürzungen bei Fahrradwegen und Verbesserungen der Verkehrssicherheit minimiert. Diese Haushaltsanpassung zielt darauf ab, das Wohl der Gemeinschaft, erschwingliche Bildung und den allgemeinen Lebensstandard zu erhalten.

Tagesspiegel
11. Dezember 2024 um 18:45

Potsdams Bürgerhäuser können aufatmen: Rathaus erklärt Fördersperre für „Irrtum“

Im Hauptausschuss hat Sozialbeigeordnete Brigitte Meier (SPD) die Irritationen um eine angebliche 30-Prozent-Fördersperre bedauert – und Abschlagszahlungen an die Träger in Aussicht gestellt.
gmx
11. Dezember 2024 um 18:41

Haushaltsausschuss stimmt Milliardeneinsparungen zu

Politik
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Finanzen
Die schwarz-rote Regierungskoalition beschloss Milliardeneinsparungen im Nachtragshaushalt 2025, wobei Fachpolitiker Änderungen zugunsten von Theatern, im Verkehrsbereich und bei der Tarifvorsorge durchsetzten, etwa Kürzungen beim Grips-Theater, der Schaubühne und dem Berliner Ensemble wurden verringert, und es soll weniger Einsparungen bei der Sanierung von Fahrradwegen und keine Streichungen bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit geben.
morgenpost
11. Dezember 2024 um 19:39

Haushaltsausschuss gibt dem Sparhammer grünes Licht

Politik
Wirtschaft
Finanzen
Schwarz-Rot setzt Milliardensparpläne durch; Haushaltsausschuss stimmt zu; Kürzungen bei Theatern und Verkehr teilweise zurückgenommen; Gesetz muss noch vom Landesparlament verabschiedet werden; weniger Einsparungen bei Fahrradwegen und Verkehrssicherheit.
gmx
12. Dezember 2024 um 03:03

Saleh: Es gibt Einschnitte für ganz viele Menschen

Politik
Wirtschaft
Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender, verteidigte die Entscheidungen über Haushaltseinsparungen nach den Krisenjahren; der Nachtragshaushalt soll nächste Woche beschlossen werden. Trotz Einschnitten für viele Menschen wurde kein sozialer Kahlschlag, kein Rasenmäherprinzip und Anpassungen bei der Tarifvorsorge sowie im Jugendbereich durchgesetzt, obwohl Wohlfahrtsverbände und freie Träger kritisch waren. Der Koalitionsausschuss aus Fraktionen, Partei und Senatsspitze hatte die Entscheidungen g..
KW

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