2024-12-13 13:29:08
Politik
Europa
Politische Dynamik in Deutschland
Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)
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Tusk und Macron: Das Weimarer Zweieck
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Tusk und Macron sprachen in Warschau über europäische Friedenstruppen in der Ukraine; Kanzler Scholz fehlte, was auf Spannungen im Weimarer Dreieck hindeutet. Parallel ebnet ein italienisches Gericht den Weg für ein Referendum gegen das Autonomiegesetz der Regierung Meloni, und der polnische Politiker Morawiecki soll neuer Chef der EU-Rechtskonservativen werden.
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Matthias Berger, 56, Kandidat der Freien Wähler, bewirbt sich um das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten. Bei einer Pressekonferenz erklärte er, Sachsen brauche einen Neustart und Mut für Miteinander statt Ausgrenzung. Die Wahl findet am 18. Dezember im Landtag statt, Amtsinhaber Kretschmer (CDU) strebt eine Minderheitsregierung an, der im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit fehlt. Die AfD unterstützt Berger nicht.
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