2024-12-28 13:29:09
Regierung
Politik
Wirtschaft

Deutschland vor vorgezogener Bundestagswahl

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)

Inmitten politischer Instabilität hat Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag aufgelöst und damit den Weg für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geebnet. Diese Entscheidung folgt auf das gescheiterte Vertrauensvotum von Kanzler Olaf Scholz und stellt ein seltenes Ereignis in der deutschen Geschichte dar, bei dem der Bundestag vor Ablauf seiner Amtszeit aufgelöst wird.

Steinmeier betonte die Notwendigkeit einer stabilen Regierung und verwies auf wirtschaftliche Unsicherheiten, internationale Konflikte und drängende innenpolitische Probleme als kritische Herausforderungen. Er forderte einen respektvollen und lösungsorientierten Wahlkampf und hob hervor, dass die Demokratie vom Wettbewerb der Ideen lebt.

Die Parteien bereiten sich mit ihren Kanzlerkandidaten und Wahlprogrammen vor. Die bevorstehende Wahl wird voraussichtlich intensiv, mit neuen Wahlgesetzen und bedeutenden Einsätzen.

Während Deutschland diese turbulenten Zeiten durchläuft, bleibt der Fokus darauf, eine fähige Regierung zu bilden, um die drängenden Anliegen der Nation anzugehen.

Tagesschau - Innenpolitik - aktuelle Nachrichten
28. Dezember 2024 um 12:02

Wahltermin im Februar Steinmeier löst Bundestag auf - Weg für Neuwahl frei

Politik
Stand: 27.12.2024 11:36 Uhr Bundespräsident Steinmeier hat den Bundestag für aufgelöst erklärt, um den Weg für die Neuwahl freizumachen. Diese soll am 23. Februar stattfinden. In schwierigen Zeiten brauche es eine handlungsfähige Regierung, sagte er. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Auflösung des Bundestags bekannt gegeben. Mit seiner Entscheidung macht Steinmeier den Weg für die beabsichtigte Neuwahl am 23. Februar frei. Auf diesen Tag hatten sich die Fraktionsspitzen von SPD und..
Berliner Zeitung
27. Dezember 2024 um 16:16

Bundestagswahl am 23. Februar: Diese Termine sind jetzt wichtig

Politik
Bundespräsident löst Bundestag auf; Parteien bestätigen Kanzlerkandidaten und beschließen Wahlprogramme; Neues Wahlrecht mit maximal 630 Abgeordneten.
Der Spiegel
28. Dezember 2024 um 05:50

News: Frank-Walter Steinmeier, Donald Trump, Wladimir Putin, Baschar al-Assad

Politik
Steinmeier löste Parlament auf für Bundestagswahl. Trump übernimmt Amt; nennt Trudeau "Gouverneur", fordert Grönland; Russland-Ukraine-Krieg; Syriens Assad-Regime fiel. SPIEGEL-Teams berichteten aus Russland, Ukraine, Nahost, Swing States, Gaza, Sudan. Flugabschuss in Aserbaidschan, Krankenhausräumung in Gaza.
zeit
28. Dezember 2024 um 09:33

Briefwahl zur Bundestagswahl: Bundeswahlleitung mahnt knappe Fristen für Auslandsdeutsche an

Politik
Bundeswahlleitung in Wiesbaden rät deutschen Staatsbürgern ohne deutsche Meldung, Wahlunterlagen für Bundestagswahl am 23. Februar frühzeitig bei zuständiger Gemeindebehörde zu beantragen; voraussichtlich kürzere Fristen für Briefwahl laut Pressestelle.
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.news

infobud.news ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand