2025-01-08 23:55:08
History
Politik

Kabinet genehmigt neues Tribunal für NS-Raubkunst-Rückgabe

Deutschland unternimmt bedeutende Schritte, um die Rückgabe von Kunst, die von den Nazis geraubt wurde, zu regeln. Das Bundeskabinett hat die Einrichtung eines neuen Schiedsgerichts genehmigt. Dieses Tribunal zielt darauf ab, den Prozess der Rückgabe gestohlener Artefakte an ihre rechtmäßigen Eigentümer oder Erben zu straffen und zu festigen. Eine wesentliche Neuerung ist das Merkmal der 'einseitigen Anrufbarkeit', das es den Nachkommen der ursprünglichen Eigentümer ermöglicht, einseitig ein Schiedsverfahren einzuleiten.

Diese Reform ersetzt die bestehende Beratende Kommission, die für ihre unverbindlichen Empfehlungen kritisiert wurde. Die Staatsministerin für Kultur, Claudia Roth, argumentiert, dass das neue Tribunal Deutschlands historische Verantwortung erfüllt und die Rechtssicherheit und das Engagement in Rückgabefällen stärkt. Die Initiative hat jedoch Kontroversen ausgelöst. Kritiker, darunter Anwälte, Historiker und Erben von Opfern, haben Bedenken geäußert, dass die Reform die Situation der Opfer verschlechtern und Deutschlands internationales Ansehen schädigen könnte.

Trotz dieser Kritikpunkte haben sich der Bund, die Länder und die kommunalen Verbände auf die Reform geeinigt. Einige Kultureinrichtungen stehen dem neuen Verfahren noch zurückhaltend gegenüber, aber Organisationen wie der Zentralrat der Juden und die Claims Conference begrüßen die Änderung als entscheidenden Schritt hin zu einem verbindlichen Rückgabesystem. Der Wandel von einem beratenden zu einem verbindlichen Tribunal markiert einen entscheidenden Wandel in der Art und Weise, wie Deutschland mit NS-Raubkunst umgeht und spiegelt ein breiteres Engagement wider, historische Ungerechtigkeiten zu korrigieren.
zeit
8. Januar 2025 um 13:24

NS-Raubkunst: Bundeskabinett billigt Reform zu Rückgabeverfahren von NS-Raubkunst

Politik
Das Bundeskabinett hat eine Reform zur Rückgabe von NS-Raubkunst in Deutschland gebilligt. Das neue Schiedsgericht soll abschließend entscheiden, wenn Rückgaben nach einem Vorverfahren zwischen den Parteien strittig bleiben. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärt, dass das Verfahren so erleichtert und mehr Rechtssicherheit und Verbindlichkeit geschaffen wird.
gmx
8. Januar 2025 um 12:32

Kabinett stimmt Schiedsgericht für NS-Raubgut zu

Politik
Kabinett beschließt Reform des Verfahrens zur Rückgabe von NS-Raubgut; Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände sehen neues Schiedsgericht als Erleichterung; Kritik von Anwälten, Historikern, Erben und Kanzler Olaf Scholz an geplanten Änderungen; Kulturstaatsministerin plant "einseitige Anrufbarkeit"; Beratende Kommission soll durch Schiedsgericht ersetzt werden; Sorge, dass sich Situation der Opfer verschlechtert.
Tagesspiegel
8. Januar 2025 um 12:31

Restitution: Kabinett stimmt Schiedsgericht für NS-Raubgut zu

Politik
Neues Schiedsgericht soll Rückgabe von NS-Raubgut erleichtern; Kritik von Anwälten, Historikern und Erben; Kulturstaatsministerin Roth verteidigt Pläne; Kontroverse um "einseitige Anrufbarkeit" des Schiedsgerichts.
DER SPIEGEL
8. Januar 2025 um 14:34

Nazi-Looted Art: Cabinet Approves Reform of Restitution Procedure - DER SPIEGEL

Politics
The Cabinet decided on a reform of the restitution procedure for Nazi-looted assets. A new arbitration tribunal is intended to facilitate the return of the assets by also handling cases where only the descendants wish for this. Critics fear that persecuted art dealers will no longer be able to recover their works and see this as worse for the victims.
KW

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