2025-02-01 11:00:08
Regulierung
Sustainability

Städte erwägen Verpackungssteuer gegen Müll

Angesichts der erfolgreichen Verpackungssteuer in Tübingen prüfen Gemeinden in Brandenburg ähnliche Maßnahmen, um Einwegmüll zu reduzieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit solcher kommunalen Steuern bestätigt, was Städte wie Potsdam dazu veranlasst, eine Abgabe von 50 Cent auf Einwegartikel wie Kaffeebecher und Takeaway-Behälter in Betracht zu ziehen.

Dieser Schritt zielt darauf ab, Haushaltsdefizite anzugehen und gleichzeitig die Umweltverträglichkeit zu fördern. Das Interesse breitet sich auf andere Regionen aus, wobei Städte wie Frankfurt (Oder) und Hennigsdorf Unterstützung für die Initiative zeigen.

In der Zwischenzeit erwägen auch Kommunen in Nordrhein-Westfalen, darunter Münster und Bonn, die Übernahme dieses Modells, um Müll zu reduzieren. Die Möglichkeit einer landesweiten Regelung bleibt ungewiss und hängt von der lokalen Verwaltungskapazität und der Zusammenarbeit der Unternehmen ab.

Tagesspiegel
1. Februar 2025 um 04:32

Nach Urteil zu Tübingen: Kommt die Verpackungssteuer? Kommunen prüfen Erhebung

Umwelt
Politik
Wirtschaft
Kommunen in Brandenburg prüfen Einführung einer Verpackungssteuer, um Einwegmüll zu vermeiden. Tübingen dient als Vorbild, wo die Steuer seit 2022 gilt. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Erhebung der lokalen Steuer rechtmäßig ist.
gmx
1. Februar 2025 um 04:32

Kommt die Verpackungssteuer? Kommunen prüfen Erhebung

Umwelt
Politik
Wirtschaft
Potsdam, das ein Haushaltsdefizit aufweist und Millionen-Einsparungen plant, prüft derzeit die Einführung einer Verpackungssteuer von 50 Cent auf Einweg-Kaffeebecher und Pommes-Schalen in Imbissen und Fastfood-Läden, um Einwegmüll zu vermeiden. Kommunen in Brandenburg wie Frankfurt (Oder), Hennigsdorf und Oranienburg zeigen Interesse an der Erhebung einer solchen Abgabe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit einer lokalen Verpackungssteuer bestätigt, ohne dass Potsdam die möglichen..
gmx
1. Februar 2025 um 06:33

Verpackungssteuer wie in Tübingen?

Umwelt
Politik
Wirtschaft
Städte in NRW wie Münster, Bonn, Köln prüfen Einführung Verpackungssteuer nach Tübinger Modell, um Vermüllung zu reduzieren. Andere Städte wie Wuppertal, Duisburg, Hagen, Dortmund und Essen planen dies nicht oder müssen Landesregierung zustimmen lassen. Münster wünscht sich bundeseinheitliche Regelung, Umsetzung hängt von Aufwand, Betrieben und Genehmigung ab.
KW

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