Städte erwägen Verpackungssteuer gegen Müll
Angesichts der erfolgreichen Verpackungssteuer in Tübingen prüfen Gemeinden in Brandenburg ähnliche Maßnahmen, um Einwegmüll zu reduzieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit solcher kommunalen Steuern bestätigt, was Städte wie Potsdam dazu veranlasst, eine Abgabe von 50 Cent auf Einwegartikel wie Kaffeebecher und Takeaway-Behälter in Betracht zu ziehen.
Dieser Schritt zielt darauf ab, Haushaltsdefizite anzugehen und gleichzeitig die Umweltverträglichkeit zu fördern. Das Interesse breitet sich auf andere Regionen aus, wobei Städte wie Frankfurt (Oder) und Hennigsdorf Unterstützung für die Initiative zeigen.
In der Zwischenzeit erwägen auch Kommunen in Nordrhein-Westfalen, darunter Münster und Bonn, die Übernahme dieses Modells, um Müll zu reduzieren. Die Möglichkeit einer landesweiten Regelung bleibt ungewiss und hängt von der lokalen Verwaltungskapazität und der Zusammenarbeit der Unternehmen ab.
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