2025-02-03 23:55:08
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Belgiens "Arizona-Koalition": Bart De Wever leitet neue Ära der Dezentralisierung ein

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (SIMON WOHLFAHRT)

Belgien hat unter der Führung von Bart De Wever, dem neu vereidigten Premierminister und Chef der flämisch-nationalistischen Partei N-VA, eine transformative politische Phase eingeleitet. Seine Koalition, die als 'Arizona-Koalition' bezeichnet wird, umfasst fünf Parteien und signalisiert einen Wandel hin zu Dezentralisierung und Haushaltsdisziplin.

Zu den wichtigsten Initiativen gehören erhebliche Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben, die Reform der Arbeitsmärkte und die Verschärfung der Migrationspolitik. De Wever setzt sich für mehr Autonomie Flanderns ein und thematisiert die Komplexität der belgischen Einheit, ein Konzept, das er lange kritisiert hat.

Seine Regierung plant, den Betrieb der Kernenergie bis 2045 beizubehalten, angesichts von Veränderungen in der Wirtschaftslandschaft, einschließlich des Wachstums in der Biochemie und im Dienstleistungssektor. Während der Rechtspopulismus mit dem Aufstieg von Vlaams Belang an Boden gewonnen hat, deutet De Wevers pragmatischer Ansatz und die Koalition mit zentristischen Parteien auf einen Balanceakt hin, anstatt auf eine klare Verschiebung nach ganz rechts.

Während Belgien diese Veränderungen durchläuft, bleiben die Auswirkungen auf seine föderale Struktur und gesellschaftlichen Zusammenhalt abzuwarten.

Frankfurter Rundschau
2. Februar 2025 um 16:16

Belgien wagt ein Experiment

Politik
Bart De Wever, Anführer der flämisch-regionalistischen Partei Nieuw-Vlaamse Alliantie, wird neuer Regierungschef in Belgien. Seine Partei strebt die Zerschlagung des belgischen Staates an, mit Flandern im Norden, der Wallonie im Süden und der deutschsprachigen Gemeinschaft. De Wever steht einer Fünf-Parteien-Koalition vor, die als "Arizona-Koalition" bezeichnet wird.
zdf
3. Februar 2025 um 13:14

Belgien: Rechtsgeführte Regierung vereidigt

Politik
In Belgien ist die sogenannte Arizona-Regierung unter der Führung des flämischen Nationalisten Bart De Wever vereidigt worden. Folgt in dem Land nun ein Rechtsruck?
derstandard
3. Februar 2025 um 12:35

Flämischer Rechtsnationalist De Wever als Belgiens Premier vereidigt

Politik
Der Bürgermeister von Antwerpen galt lange als flämischer Separatist. Nun führt er eine Fünferkoalition mit den Liberalen, Sozialisten, Christdemokraten und Zentristen an
sueddeutsche
3. Februar 2025 um 14:53

Belgien: Neue rechtsgeführte Regierung vereidigt

Politik
Die neue rechtsgeführte Regierung unter Ministerpräsident Bart De Wever von der flämischen Partei N-VA wurde 240 Tage nach der Wahl im Königspalast in Brüssel vereidigt. Die Koalition umfasst fünf Parteien, darunter die französischsprachige Partei Les Engagés. Trotz der Regierungsbeteiligung der N-VA ist kein drastischer Rechtsruck zu erwarten, da die Mitte-Parteien weiterhin eine Mehrheit haben.
KW

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