EU-Verteidigung: Finanzierungsdebatte spitzt sich zu, Scholz gegen gemeinsame Schuldenlösung

Die Europäische Union ringt mit der dringenden Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben angesichts anhaltender globaler Spannungen zu erhöhen. Die Finanzierung solcher Investitionen bleibt jedoch ungewiss. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gemeinsame EU-Schulden für Verteidigungszwecke ausgeschlossen und plädiert stattdessen für einen deutschland-spezifischen Fonds und eine Reform der nationalen Schuldenbremse. Scholz hat auch den Vorschlag des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump kritisiert, Militärhilfe für die Ukraine an den Zugang zu ihren Ressourcen zu knüpfen, und argumentiert, dass diese für den Wiederaufbau erhalten bleiben sollten.

Unterdessen kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Pläne an, das ukrainische Militär in Korps mit Divisionen und Brigaden umzustrukturieren, um die operationelle Effizienz zu verbessern. Im Bereich der unbemannten Kriegsführung haben die ukrainischen Streitkräfte über 220 Drohnenmissionen in Russland durchgeführt und mehr als 3.500 Waffen eingesetzt. Sie bereiten sich auch darauf vor, bodengestützte Roboter mit erheblicher operativer Reichweite und Tragfähigkeit einzuführen.

Während die EU ihre Verteidigungsstrategie in Betracht zieht, ist die Notwendigkeit kohärenter und nachhaltiger Finanzierungslösungen von größter Bedeutung. Die Herausforderung besteht darin, die Flexibilität einzelner Mitgliedstaaten mit kollektiven Sicherheitsimperativen in Einklang zu bringen, wie die laufenden Diskussionen und der bevorstehende EU-Sommergipfel verdeutlichen.