2025-02-27 10:30:10

Österreichs historische Dreierkoalition

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (MAX SLOVENCIK)

Österreich steht vor einem bedeutenden politischen Wandel mit der Bildung seiner ersten Dreierkoalitionsregierung. Die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen NEOS haben einen Konsens erreicht und dabei die rechtsextreme FPÖ trotz ihres Sieges bei den Wahlen im September ausgegrenzt. Dieses Bündnis folgt auf langwierige Verhandlungen und frühere Misserfolge bei der Bildung einer stabilen Regierung.

Die mit großer Erwartung verkündete Koalition markiert einen Bruch mit traditionellen Zwei-Parteien-Abkommen. Das Koalitionsprogramm mit dem Titel "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich." spiegelt das Engagement wider, Österreichs drängende wirtschaftliche Herausforderungen anzugehen, darunter die Haushaltskonsolidierung und die Verbesserung des Sozialsystems.

Die Führungsrollen innerhalb der Koalition sind festgelegt, wobei Christian Stocker von der ÖVP als Kanzler und Andreas Babler von der SPÖ als Vizekanzler vorgesehen sind. Trotz der starken Wahlleistung der FPÖ führte deren Unfähigkeit, Koalitionspartner zu gewinnen, dazu, dass sie nicht Teil der Regierung wurde.

Die Vereinbarung bedeutet einen strategischen Kompromiss zwischen unterschiedlichen politischen Ideologien, der darauf abzielt, Stabilität und progressive Politik zu fördern. Der Erfolg der Koalition hängt von der internen Zustimmung der Parteien ab, wobei in den kommenden Tagen wichtige Abstimmungen anstehen. Bei Ratifizierung könnte die neue Regierung bereits am Montag vereidigt werden und eine neue Ära in der österreichischen Politik einläuten.

zeit
27. Februar 2025 um 05:00

Schwarz-Rot: Eine "Noko" zwischen Union und SPD

Politik
Wirtschaft
Technologie
Union unter Friedrich Merz als möglicher Kanzler, SPD-Chef Lars Klingbeil will Koalition nur mit Zustimmung der SPD-Mitglieder. Neue US-Behörde für Regierungseffizienz unter Elon Musk sorgt für Unmut und Kündigungen, auch FBI und Pentagon kritisieren Musk. Formiert sich Widerstand gegen Musk oder nur Machtkampf innerhalb der Regierung?
tz
27. Februar 2025 um 08:12

Nach langen Verhandlungen: Österreich-Regierung steht – ÖVP koaliert mit SPÖ und Neos

Politik
Nach langen Verhandlungen steht Österreichs nächste Regierung fest. ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich auf eine Koalition.
stern
27. Februar 2025 um 08:16

Regierungsbildung: Drei Mitte-Parteien bilden Koalition in Österreich

Politik
Wirtschaft
Mitte-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich; rechte FPÖ stärkste Partei; Bundespräsident Van der Bellen beauftragt Regierungsbildung; Kanzler Stocker, Vizekanzler Babler; schlechte Wirtschaftslage und hohes Haushaltsdefizit; Einsparungen und Doppel-Budget 2025/2026; Pressekonferenz, Regierungsprogramm "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich".
zeit
27. Februar 2025 um 08:16

Regierungsbildung: Drei Mitte-Parteien bilden Koalition in Österreich

Politik
Wirtschaft
Konservative ÖVP, sozialdemokratische SPÖ und liberale Neos bilden Koalition in Österreich; Neos müssen Zustimmung ihrer Parteibasis einholen; Bundespräsident Van der Bellen beauftragte FPÖ-Chef Kickl mit Regierungsbildung, der jedoch scheiterte; Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ über Zweier-Koalition ebenfalls gescheitert; Rechtspopulisten FPÖ mit EU-kritischer und Russland-freundlicher Außenpolitik konnten sich nicht mit ÖVP einigen; ÖVP und SPÖ einigten sich auf Doppel-Budget für 2025 und..
KW

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