2025-03-12 17:55:10

Portugals politisches Chaos

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (PATRICIA DE MELO MOREIRA)

Portugal wird von politischem Aufruhr erfasst, nachdem Premierminister Luís Montenegro gestürzt wurde. Seine Regierung sah sich einem Misstrauensvotum gegenüber, das durch Vorwürfe von Interessenkonflikten im Zusammenhang mit seiner Beratungsfirma Spinumviva ausgelöst wurde.

Montenegros Rücktritt hat die Notwendigkeit vorgezogener Wahlen ausgelöst, wobei Präsident Marcelo Rebelo de Sousa möglicherweise neue Wahlen ausruft oder die Bildung einer neuen Regierung anordnet. Die oppositionelle Sozialistische Partei unter der Führung von Pedro Nuno Santos ist bereit, diese Situation auszunutzen.

Unterdessen beabsichtigt Montenegro, bei den bevorstehenden Wahlen anzutreten und die bisherige Leistung zu übertreffen. Diese politische Krise spiegelt ein breiteres Muster von Regierungsinstabilitäten in Portugal wider, das von wiederkehrenden Skandalen und öffentlichem Misstrauen geprägt ist.

Mit der potenziellen Einflussgewinnung der rechtsgerichteten Chega-Partei werden die bevorstehenden Wahlen im Mai von entscheidender Bedeutung sein. Die politische Landschaft verändert sich, und das Ergebnis könnte die zukünftige Richtung Portugals erheblich prägen.

Frankfurter Rundschau
11. März 2025 um 19:53

Portugals konservative Regierung vom Parlament gestürzt

Politik
Portugals konservative Regierung wurde vom Parlament gestürzt. Ministerpräsident Luís Montenegro verlor die Vertrauensabstimmung aufgrund von Vorwürfen eines Interessenkonflikts. Portugal steht vor Neuwahlen, die Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ansetzen könnte; er könnte auch einen anderen Politiker des Regierungsbündnisses Demokratische Allianz (AD) oder Oppositionsführer Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei PS mit der Regierungsbildung beauftragen.
EURACTIV.com
12. März 2025 um 06:21

Portugals Regierung stürzt nach Vertrauensabstimmung (erneut) zusammen

Politik
Dieser Artikel diskutiert verschiedene europäische Nachrichten, darunter den Zusammenbruch der portugiesischen Regierung nach einer Vertrauensabstimmung. Die christlich-konservative Regierung verlor aufgrund eines Interessenskonflikts-Skandals an Unterstützung, was die politische Dysfunktion im Land wieder aufflammen ließ. In anderen Nachrichten drängen Frankreich und sieben Verbündete Europa dazu, die Produktion wichtiger Chemikalien innerhalb seiner Grenzen durch ein 'Gesetz für kritische Ch..
EURACTIV.de
12. März 2025 um 07:33

Korruptionsskandal: Portugals Regierung scheitert an Vertrauensfrage

Politik
Portugal ist erneut von politischen Krisen erschüttert, nachdem Premierminister Luís Montenegro zurückgetreten ist. Der Skandal um Spinumviva hat zu vorgezogenen Neuwahlen für Mai geführt und wird als Ausdruck einer langjährigen Abfolge von Korruptionsfällen gesehen. Die wiederholten politischen Krisen haben zu einem tiefgreifenden Misstrauen gegenüber der politischen Führung in Portugal geführt.
tz
12. März 2025 um 10:04

Portugals Regierung zerfällt – Neuwahlen in wenigen Wochen

Politik
Lissabon: Die portugiesische Regierung zerbricht. Luís Montenegro hat als Regierungschef die Vertrauensfrage verloren und Neuwahlen stehen an. Der Konflikt entstand aufgrund eines Interessenkonflikts zwischen seiner Familie und einem Unternehmen. Sein Vorgänger António Costa ist bereits wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Die Rechtspopulistische Chega-Partei könnte in den Neuwahlen eine Rolle spielen, während Präsident Marcelo Rebelo de Sousa nun Pedro Nuno Santos von den Sozialisten..
KW

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