2025-04-26 12:29:10

SPD-Koalitionen in Hessen und Hamburg

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (RALF HIRSCHBERGER)

Die SPD navigiert bedeutende Koalitionsvereinbarungen sowohl in Hessen als auch in Hamburg, was ihre anpassungsfähige politische Strategie widerspiegelt. In Hessen steht die SPD kurz davor, eine Koalitionsvereinbarung mit der CDU und CSU zu billigen, angetrieben von pragmatischen Überlegungen trotz unterschiedlicher interner Meinungen. Die Koalition verspricht Fortschritte bei Mindestlohn, Bildung und Wohnen, wobei Parteiführer wie Saskia Esken und Claudia Kabel eine entscheidende Rolle spielen. Obwohl Bedenken bestehen, insbesondere in Bezug auf die Migrationspolitik und den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, überwiegt das Bedürfnis nach einer stabilen Regierung, wobei eine Entscheidung bis zum 29. April erwartet wird.

Unterdessen hat die SPD in Hamburg einstimmig einer Koalitionsvereinbarung mit den Grünen zugestimmt. Diese Vereinbarung markiert eine Fortsetzung der bestehenden rot-grünen Koalition unter der Leitung von Bürgermeister Peter Tschentscher. Das 148-seitige Dokument skizziert ehrgeizige Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz bis 2030. Es betont sozialdemokratische Werte, einschließlich kostenfreier Kinderbetreuung und Schülertransport. Die Zusammenarbeit der SPD mit den Grünen zielt darauf ab, Bürokratie abzubauen und einen Mobilitätswandel voranzutreiben, während die Bedürfnisse der Autofahrer berücksichtigt werden. Die Zustimmung der Grünen am Montag könnte die Koalition festigen, wobei Tschentscher am 7. Mai zur Wiederwahl ansteht.

Insgesamt spiegeln die Koalitionsbemühungen der SPD ihren Fokus auf wirtschaftliche Stärke und soziale Reformen wider, mit Plänen zur Senkung der Energiepreise und Investitionen in die Infrastruktur. Die strategische Ausrichtung der Partei in beiden Regionen unterstreicht ihr Engagement für Regierungsstabilität und die Umsetzung progressiver Politik.

Frankfurter Rundschau
25. April 2025 um 15:03

SPD in Hessen: Zustimmung wahrscheinlich

Die SPD in Hessen steht vor einer wichtigen Entscheidung bezüglich des Koalitionsvertrags mit CDU und CSU. Obwohl keine große Begeisterung herrscht, wird erwartet, dass die Mehrheit zustimmt. Gründe hierfür sind die geplante Erhöhung des Mindestlohns und Investitionen in Bildung und Wohnraum. Wichtige Namen im Prozess sind Saskia Esken, die Parteivorsitzende, sowie Claudia Kabel, eine der Berichterstatterinnen. Innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Ansichten: Lena Voigt kritisiert die Mig..
gmx
26. April 2025 um 09:26

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen zu

Der Hamburger SPD-Landesparteitag hat einstimmig dem Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt. Der 148-seitige Vertrag zeigt laut Bürgermeister Tschentscher eine starke sozialdemokratische Handschrift. Die bisherigen Senatoren der SPD wurden bestätigt. Gemeinsam mit den Grünen will die SPD die Bürokratie abbauen, den Wohnungsbau fördern und die Mobilitätswende vorantreiben. Am Montag wird auch die Grünen-Landesmitgliederversammlung über den Vertrag abstimmen. Die Unterzeichnung ist für Dien..
AFP
26. April 2025 um 11:11

Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD billigt Koalitionsvertrag mit Grünen

Die SPD in Hamburg hat auf einem Landesparteitag einstimmig den Koalitionsvertrag mit den Grünen nach der Bürgerschaftswahl im März angenommen, mit nur einer Enthaltung. Der Vertrag, der milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, Verkehr, Bildung und Klimaschutz bis 2030 vorsieht, wurde von den Parteispitzen vorgestellt. Die SPD unter Bürgermeister Peter Tschentscher regiert bereits seit 2015 in einer rot-grünen Koalition. Der Grünen-Parteitag am Montag könnte die Zustimmung zum Vertrag..
t-online
26. April 2025 um 09:35

Hamburgs SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen zu

Die Hamburger SPD hat dem Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt, um die rot-grüne Regierung fortzusetzen. Der 148-seitige Vertrag zeigt laut Bürgermeister Tschentscher eine deutliche sozialdemokratische Prägung. Dazu gehören der Ausbau von kostenlosen Kita-Plätzen, Ganztagsbetreuung und Schülertickets. Auch die Mobilitätswende soll vorangetrieben werden, wobei auf die Bedürfnisse der Autofahrer Rücksicht genommen wird. Am Montag stimmen auch die Grünen über den Vertrag ab, bevor er am Di..
KW

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