2025-05-07 10:30:10
Politik
Europa
China

Diplomatie und Kabinettswechsel unter Merz

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Friedrich Merz, neu ernannter Bundeskanzler Deutschlands, steht vor der Aufgabe, sowohl interne als auch internationale Herausforderungen anzugehen. Seine Regierung, geprägt von einem vielfältigen Kabinett, zielt darauf ab, die politische Stagnation zu beenden und Deutschlands weltweite Stellung zu verbessern. Zu den Schlüsselpersonen gehören Verena Hubertz, die die erfolgreiche App 'Kitchen Stories' gründete, und Karsten Wildberger, dessen erweiterte Rolle als Digitalminister einen starken Vorstoß für die digitale Transformation widerspiegelt.

Merz' unmittelbarer Fokus liegt auf den auswärtigen Beziehungen, mit diplomatischen Besuchen in Frankreich und Polen. In Paris strebt er an, die deutsch-französischen Beziehungen zu erneuern und die europäische Unabhängigkeit mit Präsident Macron zu diskutieren. Ein vorgeschlagener Freundschaftsvertrag soll die Beziehungen zu beiden Nationen bis Mitte 2026 neu definieren. In Warschau wird Merz Themen wie die russische Aggression und Migrationspolitik ansprechen, inmitten der politischen Spannungen in Polen.

Darüber hinaus plant Merz ein Telefonat mit dem US-Präsidenten Donald Trump, um die bilateralen Beziehungen zu klären und Bedenken über den amerikanischen Einfluss auf die deutsche Politik zu adressieren. Unterdessen äußerte der chinesische Präsident Xi Jinping Hoffnungen auf eine verstärkte sino-deutsche Zusammenarbeit unter Merz' Führung.

Diese Bemühungen unterstreichen Merz' Engagement, Deutschlands Wirtschaft und internationale Beziehungen angesichts geopolitischer Herausforderungen zu revitalisieren.

zeit
7. Mai 2025 um 01:30

Nachfolge: Günther will neue Bildungsministerin vorstellen

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), wird am Nachmittag seine neue Bildungsministerin vorstellen. Der Wechsel im Kabinett ist notwendig, da die langjährige Bildungsministerin Karin Prien (CDU) nach Berlin gewechselt ist und nun Teil der neuen schwarz-roten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist. Mehrere Namen werden im Norden gehandelt, darunter auch der von Bildungsstaatssekretärin Dorit Stenke.
n-tv.de
7. Mai 2025 um 03:26

Verschiebungen im Merz-Kabinett: Neuer Digitalminister bekommt große Machtfülle

Das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung erhält umfangreiche Kompetenzen, indem es Zuständigkeiten aus sechs anderen Ministerien übernimmt. Der neue Digitalminister Karsten Wildberger hat ein Veto-Recht bei allen IT-Ausgaben des Bundes und wird in der Kabinettshierarchie weit oben angesiedelt. Ziel ist es, die Digitalisierung in Deutschland massiv zu beschleunigen. Gleichzeitig wird das Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt unter Dorothee Bär zum zentralen..
gmx
7. Mai 2025 um 03:03

Kanzler Merz reist zuerst nach Paris und Warschau

Kanzler Merz reist am ersten Tag nach seiner Wahl nach Paris und Warschau. In Paris trifft er Präsident Macron, um Europas Selbstständigkeit nach Kurswechsel der USA, eine Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen sowie Souveränität, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit zu besprechen. In Warschau geht es um Russlands Angriffskrieg, irreguläre Migration, Kompensation der Kriegsschäden und anti-deutsche Stimmung des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki; Merz will Grenzkontrollen verschärfen. Merz..
t-online
7. Mai 2025 um 03:02

Kanzler Merz reist zuerst nach Paris und Warschau

Kanzler Merz reist nach Paris und Warschau, um mit Präsident Macron und Ministerpräsident Tusk über Europas Selbstständigkeit, irreguläre Migration, Kriegsentschädigungen, die Idee eines souveränen Europas, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit zu sprechen. Macron will den deutsch-französischen Motor stärken und eine Erneuerung der Beziehungen einleiten. Innenminister Dobrindt soll Grenzkontrollen verschärfen, was Polen skeptisch sieht. Merz will die Beziehungen mit einem Freundschaftsvertrag st..
KW

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