2025-05-19 22:55:09
Politik
Regierung

SPD im Wandel

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Lars Klingbeil, der Vorsitzende der SPD, ist entschlossen, das Image seiner Partei neu zu gestalten und über die derzeitige Fixierung auf das 'Bürgergeld' hinauszugehen. Er möchte die SPD als Verfechterin von Arbeit und sozialer Mobilität neu positionieren. Trotz jüngster Wahlniederlagen glaubt Klingbeil, dass die SPD ihre Identität als Volkspartei beibehält. Als Vizekanzler und Finanzminister konzentriert er sich auf Arbeitsplatzsicherheit und Wirtschaftswachstum. Während er eine Wiederwahl als Parteivorsitzender anstrebt, hat er die Idee, 2029 für das Amt des Bundeskanzlers zu kandidieren, abgelehnt.

Im Kontext der Haushaltsverantwortung hat Klingbeil Kürzungen in allen Ressorts für 2025 vorgeschlagen und plädiert für eine gut geplante Finanzstrategie. Dies hat Kritik von der Linkspartei hervorgerufen und zeigt die politischen Spannungen rund um die Wirtschaftspolitik.

Während die SPD sich auf einen Führungswechsel in Niedersachsen vorbereitet, wurde Olaf Lies nominiert, um den langjährigen Ministerpräsidenten Stephan Weil zu ersetzen. Das Bündnis der SPD und der Grünen genießt eine Mehrheit im Landtag und positioniert sich günstig vor den bevorstehenden Wahlen.

In Hamburg hat die SPD ihre Führung gefestigt, indem Dirk Kienscherf mit 98% der Stimmen als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt wurde. Dieser Schritt vervollständigt die Führungsriege in der Bürgerschaft und spiegelt die Stabilität der Partei in der lokalen Verwaltung wider.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Rolf Mützenich fordert nach enttäuschenden Wahlergebnissen zur Selbstreflexion auf und schlägt vor, sowohl strukturelle als auch ideologische Änderungen vorzunehmen. Er plädiert für einen umfassenden Dialog über die Sozialpolitik in einer sich schnell verändernden Landschaft und erinnert an die grundlegenden Diskussionen der Partei in den 1970er Jahren. Durch diese Initiativen hoffen Klingbeil und seine Kollegen, einen neuen Kurs für die SPD zu setzen.

Frankfurter Rundschau
19. Mai 2025 um 19:50

Mehr als „Bürgergeld“: Parteichef Klingbeil will altes SPD-Image erneuern

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will das Image seiner Partei erneuern, das er als zu sehr auf das Thema "Bürgergeld" fokussiert sieht. Er möchte die SPD wieder als Partei der Arbeit und des sozialen Aufstiegs positionieren. Trotz des schlechten Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl sieht Klingbeil die SPD weiterhin als Volkspartei. Als Vizekanzler und Finanzminister will er sich nun dafür einsetzen, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft anzukurbeln. Klingbeil selbst strebt eine Wiede..
zeit
19. Mai 2025 um 16:32

SPD: Mehr Staat wagen

Die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr, sagt Lars Klingbeil. Aber was dann? Anstatt Arbeitslose zu gängeln, könnte sich der SPD-Chef als Gegner der Kettensäge profilieren.
AFP
19. Mai 2025 um 12:58

Klingbeil fordert für Haushalt von Ressorts Einsparungen - Kritik der Linkspartei

Der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für den Haushalt von 2025 von allen Ressorts Einsparungen gefordert. Er möchte einen konsistenten Etat vorlegen, der durchgerechnet ist. Die Linkspartei kritisiert diese Äußerungen als
stern
19. Mai 2025 um 20:03

SPD: Fraktionschefs in der Bürgerschaft komplett

Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ihre Führung gewählt, zwei Monate nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments. Dirk Kienscherf wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, mit 98% der Stimmen. Auch die Fraktionsvizes und der Parlamentarische Geschäftsführer wurden bestätigt. Damit ist die Führung aller Fraktionen in der Bürgerschaft nun komplett, nachdem die anderen Parteien ihre Spitzen bereits früher bestimmt hatten.
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.news

infobud.news ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand