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Bundestag hebt Immunität für zwei Abgeordnete auf
2025-06-05 22:55:09
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Kriminalität

Bundestag hebt Immunität für zwei Abgeordnete auf

Der Bundestag hat den ungewöhnlichen Schritt unternommen, die parlamentarische Immunität für zwei seiner Mitglieder aufzuheben, um strafrechtliche Ermittlungen gegen sie zu ermöglichen. Gökay Akbulut von Die Linke steht unter dem Verdacht der versuchten gefährlichen Körperverletzung.

Dieser Vorwurf entstand nach einem Vorfall, bei dem sie Berichten zufolge während eines Streits im Zug eine Flasche geworfen haben soll. Unterdessen steht Ingo Hahn von der AfD unter Beobachtung, weil er angeblich ein irreführendes Video in den sozialen Medien veröffentlicht haben soll.

Dieses Video soll eine Rede eines Mitglieds der Freien Wähler manipuliert haben. Hahns Immunität war bereits im vergangenen Jahr aufgehoben worden, ein Schritt, der mit seinem früheren Verhalten im bayerischen Landtag in Verbindung steht.

Die Aufhebung der Immunität ermöglicht es, reguläre Strafverfahren gegen beide Politiker einzuleiten. Diese Entscheidung unterstreicht das Engagement des Bundestags für Rechenschaftspflicht und Transparenz unter seinen Mitgliedern, trotz der Seltenheit solcher Maßnahmen.

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1 weitere aktuelle Nachrichten zu diesem Thema verfügbar

Der Presse-Radar zum Thema:

stern
5. Juni 2025 um 17:57

Immunität aufgehoben: Ermittlungen gegen zwei Bundestags-Abgeordnete

Der Bundestag hat die parlamentarische Immunität von zwei Abgeordneten aufgehoben, um Strafverfahren gegen sie zu ermöglichen. Gegen Gökay Akbulut (Die Linke) wird wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung ermittelt, während Ingo Hahn (AfD) beschuldigt wird, ein irreführendes Video in sozialen Medien veröffentlicht zu haben. Die Aufhebung der Immunität ist ein seltener Schritt, der die Abgeordneten der regulären Strafverfolgung unterstellt.
t-online
5. Juni 2025 um 18:13

Immunität gegen zwei Abgeordnete im Bundestag aufgehoben

Der Bundestag hat die parlamentarische Immunität von zwei Abgeordneten aufgehoben, um Strafverfahren gegen sie einzuleiten. Gegen Gökay Akbulut (Die Linke) wird wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung ermittelt, während Ingo Hahn (AfD) beschuldigt wird, ein manipuliertes Video einer Freie-Wähler-Abgeordneten veröffentlicht zu haben. Die Aufhebung der Immunität ermöglicht nun die Strafverfolgung der beiden Parlamentarier.
stern
5. Juni 2025 um 18:26

Ermittlungen: Bundestag hebt Immunität zweier Abgeordneter auf – aus unterschiedlichen Gründen

Der Bundestag hat die Immunität von zwei Abgeordneten, Gökay Akbulut (Die Linke) und Ingo Hahn (AfD), aufgehoben, um Strafverfahren gegen sie zu ermöglichen. Gegen Akbulut wird wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung ermittelt, nachdem sie angeblich eine Flasche in Richtung eines Mitreisenden geworfen haben soll. Hahns Immunität war bereits im vergangenen Jahr aufgehoben worden, als er noch im bayerischen Landtag saß, da er ein Video unrechtmäßig aus dem Zusammenhang g..
zeit
5. Juni 2025 um 17:57

Immunität aufgehoben: Ermittlungen gegen zwei Bundestags-Abgeordnete

Der Bundestag hat die Immunität von zwei Abgeordneten aufgehoben: Gökay Akbulut (Linke) wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung und Ingo Hahn (AfD) für ein anderes Vergehen. Es geht um eine im Zug stattfindende Auseinandersetzung, bei der Akbulut angeblich mit einer Flasche geworfen wurde. Hahns Immunität war bereits vor einem Jahr aufgehoben worden.
KW

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