Berlins Initiative für autofreie Zonen stößt auf Ablehnung im Abgeordnetenhaus, plant stattdessen Referendum

Die Initiative 'Berlin autofrei' steht vor einer erwarteten Ablehnung durch das Abgeordnetenhaus, die den Zugang von Autos innerhalb des S-Bahn-Rings erheblich einschränken würde. Als Reaktion auf diese erwartete Ablehnung plant die Initiative, Unterschriften zu sammeln, um ein Referendum zu initiieren.

Das Verfassungsgericht hat den Prozess des Volksbegehrens genehmigt und der Initiative vier Monate für die parlamentarische Prüfung eingeräumt. Sollte das Abgeordnetenhaus den Vorschlag nicht genehmigen, muss die Initiative mindestens 170.000 Unterschriften sammeln, um mit dem Referendum fortzufahren.

Der Sprecher der Initiative, Benni Wasmer, gab an, dass die Vorbereitungen für diese Unterschriftenkampagne im Gange sind, mit dem Ziel, in den nächsten vier Jahren nahezu alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings in reduzierte Autogebiete zu verwandeln.