2025-08-01 12:29:10
Regierung
Politik

Giffey lehnt Enteignung ab und setzt sich für wirtschaftsfreundliches Wachstum ein

Franziska Giffey, Berlins Senatorin für Wirtschaft, lehnt die Enteignung von Unternehmen entschieden ab und betont, dass Sozialisierung kein Ziel der Koalition sei. Sie kritisiert den Gesetzentwurf ihrer eigenen Partei zur Sozialisierung als übertrieben und hebt die Notwendigkeit eines unterstützenden Umfelds hervor, das wirtschaftliches Wachstum und Investitionen in Berlin fördert.

Giffey erkennt an, dass Enteignung in Extremsituationen in Betracht gezogen werden könnte, sie sollte jedoch nicht zur gängigen Praxis werden. Ihre Haltung unterstreicht die Wichtigkeit, eine starke und einladende Wirtschaft aufrechtzuerhalten und sicherzustellen, dass sich Unternehmen wertgeschätzt fühlen und ermutigt werden, in der Stadt zu gedeihen.

gmx
1. August 2025 um 02:04

Giffey: Klares Nein zur Enteignung von Unternehmen

Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat sich gegen die Enteignung von Unternehmen in Berlin ausgesprochen. Sie fordert ein klares Nein zur Vergesellschaftung von Unternehmen, um Irritationen zu vermeiden. Die SPD-Fraktion hat einen Entwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz vorgelegt, der auch Produktionsmittel und Naturschätze umfasst. Giffey betont die Bedeutung einer starken Wirtschaft in Berlin, die gute Rahmenbedingungen benötigt, um Investitionen und wirtschaftliches Wac..
Tagesspiegel
1. August 2025 um 02:03

Vergesellschaftungsdebatte: Giffey: Klares Nein zur Enteignung von Unternehmen

Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat eine klare Ablehnung der Enteignung von Unternehmen in Berlin ausgesprochen. Sie bezieht sich auf einen Vorschlag aus ihrer eigenen Fraktion für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz, der auch die Bereiche Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel umfasst. Giffey betont, dass eine Vergesellschaftung in Extremfällen eine ultima ratio sein kann, aber Unternehmen in Berlin willkommen seien.
zeit
1. August 2025 um 02:01

Vergesellschaftungsdebatte: Giffey: Klares Nein zur Enteignung von Unternehmen

Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat sich gegen die Enteignung von Unternehmen in Berlin ausgesprochen. Sie fordert ein klares Nein zur Vergesellschaftung von Unternehmen und betont, dass dies nicht das Ziel der Koalition ist. Die Diskussion dreht sich um einen Entwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz, der auch die Bereiche Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel berühren würde. Giffey will gute Rahmenbedingungen für die Berliner Wirtschaft schaffen und betont,..
stern
1. August 2025 um 02:01

Vergesellschaftungsdebatte: Giffey: Klares Nein zur Enteignung von Unternehmen

Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey von der SPD hat sich gegen die Enteignung von Unternehmen in Berlin ausgesprochen. Sie fordert ein klares Nein zur Vergesellschaftung von Unternehmen und betont, dass es in Extremfällen möglich sein sollte, Unternehmen zu enteignen. Giffey kritisiert den Entwurf der SPD-Fraktion für ein Gesetz zur Vergesellschaftung als überzogen und will stattdessen gute Rahmenbedingungen für die Berliner Wirtschaft schaffen.
KW

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