Gewerkschaft: Schnieder muss als Verkehrsminister "langen Atem" vorweisen

(AFP) Der designierte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wird nach Worten der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) "langen Atem und Mut unter Beweis stellen müssen". Das Verkehrsministerium könne in den kommenden vier Jahren "zu einem echten Gestaltungsministerium werden", erklärte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert am Montag.

"Das Sondervermögen Infrastruktur macht möglich, was jahrelang nicht möglich war." Die Herausforderungen bei der Bahn seien jedoch "gewaltig".

Schienen und Stellwerke müssten dringend modernisiert werden, die Frachttochter der Deutschen Bahn, DB Cargo, brauche eine Zukunftsperspektive und bei den Trassenpreisen sei dringend eine Reform nötig, "damit die Verkehrswende nicht blockiert wird", fuhr Burkert fort.

Er habe Schnieder aber "in unserer gemeinsamen Zeit im Verkehrsausschuss als jemanden kennengelernt, der vor großen Aufgaben nicht zurückschreckt", sagte der EVG-Chef weiter, der lange für die SPD im Bundestag saß. "Wir werden seine Arbeit kritisch, aber konstruktiv begleiten."

Der 56-jährige CDU-Politiker Schnieder gehört dem Bundestag seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für den rheinland-pfälzischen Wahlkreis Bitburg in der Eifel an, seit 2018 ist der Rechtsanwalt einer der parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion.

Als seine inhaltlichen Schwerpunkte nennt Schnieder den Einsatz für den ländlichen Raum und für eine leistungsfähige Infrastruktur bei Straße und Schiene.

oer/ilo