Habeck: Bundesregierung erwägt Unterstützung für Volkswagen

(AFP) Angesichts der schwierigen Lage des Volkswagen-Konzerns wird in der Bundesregierung sowie im Land Niedersachsen über Möglichkeiten der Unterstützung für den Automobilhersteller nachgedacht. Es ist klar, dass das Unternehmen und die Arbeitsplätze dort für Deutschland eine herausragende Bedeutung haben", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag im Vorfeld eines am Freitagmorgen geplanten Besuchs im VW-Werk Emden.

"Das Land und der Bund denken darüber nach, wie wir das Unternehmen unterstützen können", sagte Habeck nach einem gemeinsamen Besuch mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) bei der Meyer Werft im nahegelegenen Papenburg. Es sei "sicher eine politische Aufgabe", die Märkte so mit Instrumenten auszustatten, "dass die Elektromobilität gestärkt wird", fügte Habeck hinzu.

Für Montag lud Habeck zudem zu einem Austausch mit der Automobilindustrie über die aktuelle Lage ein, wie eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums mitteilte. Die Einladung dazu sei bereits am vergangenen Montag ausgesprochen worden. Neben dem Automobilbranchenverband VDA und der Gewerkschaft IG Metall sollen demnach die größten deutschen Automobilhersteller und -zulieferer teilnehmen.

Lies sagte in Papenburg mit Blick auf VW: "Wir wollen, dass die Unternehmen und die Beschäftigung erhalten bleiben." Auch er verwies auf die Bedeutung der Elektrofahrzeuge. "Unsere Aufgabe muss es sein, E-Mobilität so zu stimulieren, dass sich das im Markt wiederfindet", sagte der Landesminister.

Der Besuch Habecks in dem VW-Werk in Emden war schon länger geplant gewesen. Dort sollen nach der bisherigen Planung des Autobauers künftig ausschließlich Elektrofahrzeuge hergestellt werden. Der Absatz der E-Autos in Deutschland stockt jedoch derzeit. Der Einbruch erfolgte, nachdem die Bundesregierung Kaufprämien Ende vergangenen Jahres abrupt gestrichen hatte.

Die VW-Geschäftsführung hatte vergangene Woche dem Unternehmen einen strikten Sparkurs verordnet. Auch die Schließung von Standorten und der Abbau von Arbeitsplätzen wurden nicht ausgeschlossen. Einen Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung, der betriebsbedingte Kündigungen bis 2029 ausschließt, kündigte das Unternehmen.

Das "Manager Magazin" berichtete am Donnerstag, der VW-Konzern wolle auf geplante Milliardeninvestitionen verzichten und tausende Jobs streichen. Mittelfristig könnten bis zu 30.000 Stellen entfallen, hieß es.

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