Anschlagspläne auf Botschaft Israels in Berlin: Scholz dankt Sicherheitsbehörden

(AFP) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den vereitelten Anschlagsplänen auf die israelische Botschaft in Berlin den Sicherheitsbehörden gedankt. Sie hätten "einen feigen Anschlagsplan verhindert", schrieb Scholz am Sonntag im Onlinedienst X. Er fügte hinzu: "Wir lassen im Kampf gegen Terrorismus nicht nach."

Scholz verwies zudem darauf, dass mit dem sogenannten  Sicherheitspaket "gerade wichtige Maßnahmen beschlossen" worden seien, "die unsere Behörden weiter stärken".

Umso mehr sei es "wichtig, dass der Bundesrat die noch ausstehenden Punkte jetzt auch schnell freigibt".

Die unionsgeführten Bundesländer hatten am Freitag den Teil des Pakets blockiert, der den Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse geben soll. Das Paket geht CDU und CSU insgesamt nicht weit genug.

Im brandenburgischen Bernau war am Freitag ein mutmaßlicher Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden - der 28-jährige Libyer soll "einen öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen" geplant haben, wie die Bundesanwaltschaft am Sonntag in Karlsruhe mitteilte.

Nach AFP-Informationen war der Tatverdächtige ein abgelehnter Asylbewerber.

lan/mhe