Gespräche über Regierungsbildung in Thüringen: Streitpunkte ausgeräumt

(AFP) CDU, BSW und SPD in Thüringen haben in ihren Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung Streitpunkte ausgeräumt. Die drei Parteien einigten sich auf eine gemeinsame Position zur Friedenspolitik und zum Krieg in der Ukraine, wie aus einem am Montag in Erfurt veröffentlichten Papier hervorging.

Damit dürfte der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nichts mehr im Weg stehen.

Eigentlich hatten CDU, SPD und BSW in Thüringen bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, dem die Landesvorstände vor rund anderthalb Wochen zustimmten. Weil dem BSW die erzielten Ergebnisse zum Thema Frieden aber nicht ausreichten, gerieten die Gespräche dort ins Stocken.

In den vergangenen Tagen wurde daher hinter den Kulissen um eine gemeinsame Formulierung gerungen.

Für Verwerfungen sorgen vor allem die Forderungen des BSW etwa nach diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und einem Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.

Die Wagenknecht-Partei machte von Anfang an deutlich, dass sie Koalitionen auf Länderebene an diese Bedingungen knüpft und mögliche Koalitionsverträge entsprechende Formulierungen enthalten müssen.

hex/bro