Rheinland-Pfalzs Ministerpräsident Schweitzer rechnet mit Ja der SPD-Mitglieder zum Koalitiosnvertrag

(AFP) Rheinland-Pfalzs Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat sich in Bezug auf die SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit der Union zuversichtlich gezeigt, dass diese mehrheitlich mit einem "Ja" endet. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine tragfähige Zustimmung beim Mitgliedervotum erreichen werden", sagte Schweitzer der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).

"Wir haben einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt, darin steckt viel Sozialdemokratie. Es ist ein starker Kompromiss von Union und SPD", lobte er den Koalitionsvertrag.

"Ich bin mir sicher, dass unsere Mitglieder wissen, was es bedeutet, dass die Menschen in Deutschland jetzt eine schlagkräftige Regierung erwarten, die loslegt und den Koalitionsvertrag umsetzt und unser Land gut und wettbewerbsfähig positioniert in einer schwierigen Zeit", fügte er hinzu.

Die gut 358.000 SPD-Parteimitglieder konnten bis Mitternacht in einer Online-Abstimmung über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Das Ergebnis soll am Mittwoch gegen 10.30 Uhr der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Zuvor werden Präsidium und Parteivorstand darüber informiert.

Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag wie erwartet zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen.

CDU und CSU haben die Vereinbarung bereits gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben.

Am Dienstag soll die neue Regierung dann vereidigt werden.

kü