SPD-Parteitag berät zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren

(AFP) Die SPD schließt am Sonntag ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Auf Vorschlag der SPD-Führung sollen die Delegierten einen Antrag beschließen, der über die Schaffung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert.

Zentrales Thema des dreitägigen Parteitags war die Aufarbeitung des historisch schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl. Personell und organisatorisch wurden als Konsequenz die Weichen für eine Erneuerung gestellt.

Arbeitsministerin Bärbel Bas wurde dabei als Nachfolgerin von Saskia Esken in die Doppelspitze der Partei neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil gewählt.

Offiziell im Amt ist nun auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf. Verabschiedet wurde zudem ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Veränderung beginnt mit uns".

Er fordert eine umfassende Analyse der Wahlniederlage. Diese soll im Jahr 2027 in ein neues Grundsatzprogramm münden.

mt/bk