2024-10-01 17:55:10
Regierung
Politik

Politische Gespräche in Thüringen und Sachsen: Streben nach Stabilität

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

In Thüringen haben die CDU, BSW und SPD Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung nach der jüngsten Landtagswahl aufgenommen. Die erste Gesprächsrunde war von einer konstruktiven Atmosphäre geprägt, wobei der Schwerpunkt auf Bürokratieabbau und finanziellen Fragen lag. Trotz ihrer Zusammenarbeit halten die Parteien nur 44 der 88 Sitze im Erfurter Landtag, was Unterstützung von der Opposition, wahrscheinlich von der Linkspartei, erfordert, um eine stabile Regierung zu bilden. Die nächste Gesprächsrunde ist für Mittwoch geplant, um zukünftige Investitionen zu erörtern und eine funktionierende Koalition zu gewährleisten.

Inzwischen wurde in Sachsen der Landtag konstituiert, wobei der CDU-Politiker Alexander Dierks zum neuen Präsidenten gewählt wurde. Die Wahl der Vizepräsidenten verlief etwas turbulent, insbesondere für die Kandidaten von SPD und BSW, die mehrere Wahlgänge benötigten, um ihre Positionen zu sichern. Die Kandidaten der CDU und AfD hingegen wurden mit klaren Mehrheiten gewählt. Die Sitzung des neuen Parlaments, geleitet vom Alterspräsidenten Wolf-Dietrich Rost, betonte Fairness und Respekt inmitten der politischen Diskussionen.

Auch in Sachsen sind CDU, BSW und SPD in Sondierungsgesprächen verwickelt, nach einem komplexen Wahlergebnis, das sorgfältige Koalitionsverhandlungen erfordert. Die CDU ging als stärkste Partei hervor, benötigt jedoch Verbündete, um eine stabile Regierung zu bilden. Diese laufenden Verhandlungen unterstreichen die politischen Komplexitäten und die notwendigen kooperativen Bemühungen, um die Regierungsstabilität in beiden Bundesländern zu erreichen.

AFP
30. September 2024 um 16:58

Thüringen: CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde für Mittwoch an

Politik
Wirtschaft
CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde an; Regierungsbildung in Thüringen nach Wahl am 1. September gilt als schwierig; AfD wurde stärkste Kraft, andere Parteien wollen nicht mit ihr koalieren; CDU, BSW und SPD haben zusammen 44 der 88 Sitze im Erfurter Landtag und damit ein Mandat zu wenig für Mehrheit; Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot CDU-geführter Regierung Unterstützung an; Parteien sprachen über Bürokratieabbau, Finanzen und Zukunftsinvestitionen; CDU-Geschäftsf..
AFP
1. Oktober 2024 um 13:44

Wahl von Landtagsvizepräsidenten in Sachsen: SPD-Kandidat fällt wiederholt durch

Politik
Wahl der Vizepräsidenten im sächsischen Landtag: SPD-Kandidat Albrecht Pallas und BSW-Kandidat Jörg Scheibe scheiterten zunächst; drei Wahlgänge nötig, Mehrheit der abgegebenen Stimmen im dritten Wahlgang ausreichend; SPD beantragte Beratungspause nach Scheitern von Pallas; CDU stärkste Kraft, hatte Vorschlagsrecht; CDU- und AfD-Kandidaten Ines Saborowski und André Wendt gewählt; Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) gewählt; Landtag stimmte für neue Geschäftsordnung mit mehreren Änderungen.
gmx
1. Oktober 2024 um 13:39

Ein junger Präsident und der Ruf nach mehr Fairness

Politik
Der CDU-Politiker Alexander Dierks wurde mit 97 von 119 möglichen Stimmen zum Präsidenten des Sächsischen Landtages gewählt. Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost (CDU) mahnte die Abgeordneten zu Fairness und Anstand. Im Gegensatz zu Thüringen verlief der erste Tag des neuen Parlaments in Sachsen deutlich geräuschloser. Die CDU führt derzeit Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD, die am 14. Oktober fortgesetzt werden sollen. Die Regierungsbildung ist wegen komplizierter Mehrheitsverhältnisse..
gmx
1. Oktober 2024 um 13:31

AfD sieht Schnittmengen mit CDU - Abfuhr nach Brief

Politik
Die AfD sieht Schnittmengen mit der CDU und hat Gesprächsangebote gemacht, die abgelehnt wurden. Ein Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird unterstützt. Der Verfassungsschutz stuft mehrere AfD-Abgeordnete, darunter den Fraktionschef Hans-Christoph Berndt, als rechtsextremistisch ein.
KW

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