2024-10-02 17:55:09
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Scholz Befürwortet Dialog über Zollstreit mit China

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)

Bundeskanzler Olaf Scholz ist bestrebt, die Verhandlungen mit China fortzusetzen, um das wachsende Problem der Zölle auf Elektrofahrzeuge anzugehen und einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Der Hintergrund dieser diplomatischen Initiative ist die Erwägung der Europäischen Union, Zölle von bis zu 36,3 % auf chinesische Elektroautos zu erheben. Dies hat Bedenken bei deutschen Autoherstellern über potenzielle Handelskonflikte geweckt, die sich auf Exporte und Joint Ventures auswirken könnten.

Die deutsche Automobilindustrie, einschließlich Giganten wie BMW und VW, befürchtet, dass diese Zölle nicht nur ihre Geschäftstätigkeit belasten, sondern auch Vergeltungsmaßnahmen aus China provozieren könnten. Scholz betont die Bedeutung der Einhaltung der Prinzipien der Welthandelsorganisation zur Aufrechterhaltung eines ausgewogenen Handelsumfelds.

Der Zollvorschlag der EU erfordert die Unterstützung von 15 der 27 Mitgliedsstaaten, was angesichts der gemischten Haltungen innerhalb der Union eine Herausforderung darstellt. Während Frankreich und Italien die Zölle unterstützen, sind Länder wie Deutschland, Spanien und Ungarn vorsichtiger und plädieren für weiteren Dialog.

Die Debatte über Zölle hebt ein größeres Problem der Marktverzerrung hervor, das auf chinesische Staatsbeihilfen zurückzuführen ist. Trotz des Drucks für Strafmaßnahmen bleibt Scholz entschlossen, eine politische Lösung durch fortgesetzte Verhandlungen zu finden und betont die Zusammenarbeit über Konfrontation.

Dieser diplomatische Ansatz zielt darauf ab, die Interessen des deutschen Automobilsektors zu schützen und gleichzeitig die Verschärfung von Spannungen zu vermeiden. Das Ergebnis dieser Debatte könnte einen bedeutenden Präzedenzfall für zukünftige Handelsbeziehungen zwischen der EU und China schaffen und das empfindliche Gleichgewicht zwischen Protektionismus und freiem Handel auf dem globalen Markt unterstreichen.

Berliner Zeitung
2. Oktober 2024 um 10:16

EU-Zölle auf Elektroautos: BMW warnt vor Handelskrieg mit China – offenbar erfolglos

Wirtschaft
Politik
Die EU plant Strafzölle von bis zu 36,3% auf chinesische E-Autos, um den Wettbewerbsvorsprung chinesischer Hersteller zu bremsen. Brüssel und Peking streiten seit Monaten darüber, da China mit Gegenmaßnahmen droht. BMW-Vorstandsvorsitzender Oliver Zipse warnt, dass die Zölle den Preis für E-Autos in Europa erhöhen würden, da BMW den elektrischen Mini in China produziert. Die Bundesregierung will sich bei der EU-Abstimmung am Freitag enthalten, rechnet aber mit einer Mehrheit für die Strafzölle.
heise online
2. Oktober 2024 um 14:31

Streit um Autozölle: Scholz setzt auf Verhandlungslösung mit China | heise autos

Politik
Wirtschaft
Scholz setzt auf Verhandlungslösung mit China zu Autozöllen auf E-Autos, um Wirtschaft vor unfairen Praktiken zu schützen. Welthandelsorganisation und ihre Prinzipien sollen wieder mehr Beachtung finden. Probleme wie Billigimporte von Stahl sollen angegangen werden; China soll Sonderbehandlung als Entwicklungsland aufgeben. Abstimmung auf EU-Ebene zu Autozöllen steht an; Frankreichs Präsident Macron hatte sich positiv zu Strafmaßnahmen geäußert. Gespräche laufen, wie die Bundesregierung abstim..
n-tv.de
2. Oktober 2024 um 14:36

EU-Abstimmung in dieser Woche: Kanzler Scholz setzt im Zoll-Streit mit China auf Dialog - n-tv.de

Politik
Wirtschaft
Scholz fordert Rückkehr zu Prinzipien der Welthandelsorganisation und funktionierende Streitbeilegung; China soll auf Sonderbehandlung als Entwicklungsland verzichten.
DER SPIEGEL
2. Oktober 2024 um 14:10

Energie-Politik: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt Unterstützung für deutsche Unternehmen an - DER SPIEGEL

Umwelt
Politik
Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt Unterstützung für deutsche Unternehmen an, um hohe Strompreise abzufedern. Der ursprünglich geplante Zuschuss von 5,5 Milliarden Euro aus einem Sondertopf wurde vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Stattdessen sollen Maßnahmen wie ein Amortisationskonto und eine Ausweitung der Strompreiskompensation auf energieintensive Branchen wie Chemie und Glas die Netzkosten senken und die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Laut SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch im Handelsb..
KW

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