2024-10-02 17:55:09
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Scholz Befürwortet Dialog über Zollstreit mit China

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)

Bundeskanzler Olaf Scholz ist bestrebt, die Verhandlungen mit China fortzusetzen, um das wachsende Problem der Zölle auf Elektrofahrzeuge anzugehen und einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Der Hintergrund dieser diplomatischen Initiative ist die Erwägung der Europäischen Union, Zölle von bis zu 36,3 % auf chinesische Elektroautos zu erheben. Dies hat Bedenken bei deutschen Autoherstellern über potenzielle Handelskonflikte geweckt, die sich auf Exporte und Joint Ventures auswirken könnten.

Die deutsche Automobilindustrie, einschließlich Giganten wie BMW und VW, befürchtet, dass diese Zölle nicht nur ihre Geschäftstätigkeit belasten, sondern auch Vergeltungsmaßnahmen aus China provozieren könnten. Scholz betont die Bedeutung der Einhaltung der Prinzipien der Welthandelsorganisation zur Aufrechterhaltung eines ausgewogenen Handelsumfelds.

Der Zollvorschlag der EU erfordert die Unterstützung von 15 der 27 Mitgliedsstaaten, was angesichts der gemischten Haltungen innerhalb der Union eine Herausforderung darstellt. Während Frankreich und Italien die Zölle unterstützen, sind Länder wie Deutschland, Spanien und Ungarn vorsichtiger und plädieren für weiteren Dialog.

Die Debatte über Zölle hebt ein größeres Problem der Marktverzerrung hervor, das auf chinesische Staatsbeihilfen zurückzuführen ist. Trotz des Drucks für Strafmaßnahmen bleibt Scholz entschlossen, eine politische Lösung durch fortgesetzte Verhandlungen zu finden und betont die Zusammenarbeit über Konfrontation.

Dieser diplomatische Ansatz zielt darauf ab, die Interessen des deutschen Automobilsektors zu schützen und gleichzeitig die Verschärfung von Spannungen zu vermeiden. Das Ergebnis dieser Debatte könnte einen bedeutenden Präzedenzfall für zukünftige Handelsbeziehungen zwischen der EU und China schaffen und das empfindliche Gleichgewicht zwischen Protektionismus und freiem Handel auf dem globalen Markt unterstreichen.

Berliner Zeitung
2. Oktober 2024 um 10:16

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heise online
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2. Oktober 2024 um 14:10

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