2024-10-20 17:55:08
Politik
Regierung

Thüringens Koalitionsdynamik

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In Thüringen stehen die politischen Parteien CDU, BSW und SPD kurz vor Koalitionsverhandlungen, um die derzeitige rot-rot-grüne Regierung abzulösen. Eine Einigung über die Präambel, insbesondere hinsichtlich der friedenspolitischen Forderungen der BSW, bleibt ungelöst.

Die SPD plant eine Mitgliederbefragung, um das Koalitionsabkommen abzuschließen, während alle Parteien die Ergebnisse der Sondierungsgespräche akzeptiert haben. Die BSW lehnt die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen entschieden ab, eine Haltung, die mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag übereinstimmt.

Katja Wolf, Vorsitzende der BSW, versichert, dass es keine Reibungen mit der Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht gibt, trotz ihres Fokus auf Wahlstrategien. Gleichzeitig hat die BSW einen neuen Landesverband in Baden-Württemberg gegründet, geleitet von Jessica Tatti und Manfred Hentz.

Diese Expansion spiegelt den wachsenden Einfluss der BSW wider, die bei den letzten Landtagswahlen zur drittstärksten Kraft geworden ist. Mit der AfD als größter Fraktion im Landtag ist die Bildung einer Regierung ohne Oppositionsstimmen ein herausforderndes Unterfangen.

gmx
20. Oktober 2024 um 12:37

Nur noch eine Hürde vor Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Politik
Thüringen: CDU, BSW und SPD bereiten Koalitionsverhandlungen vor. Einigung über Präambel mit friedenspolitischen Forderungen des BSW noch ausständig. Kompromissbereitschaft aller Parteien signalisiert. Regierungsbildung ohne Stimmen der Opposition nicht möglich, da AfD stärkste Fraktion im Landtag.
DER SPIEGEL
20. Oktober 2024 um 15:19

Brombeerkoalition in Erfurt: Thüringens Werk und Wagenknechts Beitrag - DER SPIEGEL

Politik
Koalitionsgespräche in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD. Sahra Wagenknecht stellt Bedingungen aus Berlin, darunter, dass sich der CDU-Landesverband von Parteichef Merz distanzieren soll. Das digitale Angebot des SPIEGEL+ ist kostenpflichtig und wird über den iTunes-Account abgewickelt. Mit dem Kauf akzeptiert man die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung.
zeit
20. Oktober 2024 um 12:39

Bündnis Sahra Wagenknecht : BSW gründet Landesverband in Baden-Württemberg

Politik
Wirtschaft
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen Landesverband in Baden-Württemberg gegründet. Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti und Mosbacher Hochschulprofessor Manfred Hentz führen den Landesverband. Parteigründerin Sahra Wagenknecht war nicht anwesend. Neben Wagenknecht ist Amira Mohamed Ali Parteivorsitzende. Bei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wurde das BSW jeweils drittstärkste Kraft. Die meisten Gründungsmitglieder waren ehemalige Politikerinnen und Politiker der Lin..
sueddeutsche
20. Oktober 2024 um 12:43

Baden-Württemberg: BSW gründet neuen Landesverband

Politik
Wirtschaft
Der neue Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht in Baden-Württemberg, der zwölfte bundesweit, wird von Jessica Tatti, Bundestagsabgeordnete aus Reutlingen, und Manfred Hentz, Hochschulprofessor aus Mosbach, geführt. Mit rund 60 stimmberechtigten Mitgliedern und 2200 registrierten Unterstützern wollen sie laut Tatti "die Politik in Deutschland zu verändern" mit Themen wie Aufarbeitung der Corona-Politik, Ablehnung der Stationierung amerikanischer Raketen und hohe Lebensmittel- und Mietp..
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