2024-10-23 17:55:08
Politik
Europa

Linke in Berlin vor Turbulenzen

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Die Linke in Berlin steht vor erheblichen Umwälzungen, da mehrere prominente Mitglieder beschlossen haben, die Partei zu verlassen. Der Austritt von Schlüsselfiguren wie Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Carsten Schatz folgt auf eine hitzige Debatte darüber, wie mit Antisemitismus innerhalb der Partei umzugehen ist. Diese Meinungsverschiedenheit eskalierte während eines kürzlich abgehaltenen Parteitags, was zu einer Spaltung führte, die die Stellung der Partei sowohl in Berlin als auch national geschwächt hat.

Die zurücktretenden Mitglieder nannten unüberbrückbare Differenzen hinsichtlich des Parteistandpunkts zu Antisemitismus und ihrer Solidarität mit der Ukraine als Hauptgründe für ihren Austritt. Sie äußerten Schwierigkeiten, ihre Positionen zu diesen kritischen Themen innerhalb des aktuellen Parteirahmens zu vertreten. Trotz des Austritts aus der Partei sind diese Politiker weiterhin offen für eine Zusammenarbeit mit der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin auf Basis ihres Wahlprogramms.

Der Konflikt kommt zu einer herausfordernden Zeit für die Linke, die bis 2023 Teil der Berliner Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen war. Nun in der Opposition, kämpft die Partei mit internen Spaltungen, insbesondere nach der Gründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Das BSW, das von den politischen Ansichten der Linken abweicht, hat Kritik für seine Ansichten zur Ukraine und seinen Schwerpunkt auf Friedensverhandlungen hervorgerufen.

Die Führung der Linken in Berlin, darunter Anne Helm und Tobias Schulze, äußerte Bedauern über die Austritte und ruft zum Dialog auf, um die zugrunde liegenden Probleme anzugehen. Dennoch unterstreichen die Austritte dieser einflussreichen Mitglieder die Herausforderungen, vor denen die Partei steht, um unterschiedliche Ansichten in ihren Reihen zu versöhnen. Angesichts der sich verändernden politischen Landschaft muss die Linke diese internen Konflikte navigieren, um ihren Einfluss zu bewahren.

DER SPIEGEL
23. Oktober 2024 um 12:58

Die Linke: Berliner Landesverband will Streit um Antisemitismus-Antrag aufarbeiten - DER SPIEGEL

Politik
Der Landesvorstand weist Drohungen und ungerechtfertigte Vorwürfe gegen Genossen zurück. Die Solidarität endet aber, wo das Hamas-Massaker vom 7. Oktober als Widerstand gefeiert oder Kriegsverbrechen der israelischen Armee bejubelt werden. Seit dem Hamas-Terrorangriff schoss die Zahl antisemitischer Vorfälle weltweit in die Höhe.
rbb24
23. Oktober 2024 um 13:45

Lederer, Breitenbach, Scheel: Mehrere Ex-Senatoren verlassen Linkspartei

Politik
Mehrere prominente Berliner Linken-Politiker, darunter Klaus Lederer, Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg, Sebastian Scheel und Elke Breitenbach, erklären ihren Austritt aus der Linkspartei. Sie begründen dies mit unvereinbaren Positionen in zentralen politischen Fragen, insbesondere zu Antisemitismus und dem Ukraine-Krieg. Auf einem Landesparteitag kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus, bei dem auch Judenhass von links thematisiert..
tz
23. Oktober 2024 um 13:34

Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei

Politik
Fünf Berliner Linke-Politiker, darunter die ehemaligen Senatoren Klaus Lederer und Elke Breitenbach, der frühere Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg, haben die Partei verlassen. Der Streit um den Umgang mit Antisemitismus, bei dem auch die Bundestagsabgeordnete Petra Pau die Versammlung verließ, führte zu ihrer Entscheidung. Zuvor hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef Udo Wolf und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parte..
Frankfurter Rundschau
23. Oktober 2024 um 13:34

Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei

Politik
Fünf Berliner Linke-Politiker, u.a. Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Fraktionschef Carsten Schatz, verlassen Partei nach heftiger Auseinandersetzung auf Parteitag über Antisemitismus-Positionierung. Fraktionsvorsitzende Anne Helm und Tobias Schulze bedauern Austritte.
KW

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