2024-10-23 17:55:08
Politik
Europa
Linke in Berlin vor Turbulenzen
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rbb24
Lederer, Breitenbach, Scheel: Mehrere Ex-Senatoren verlassen Linkspartei
Politik
Mehrere prominente Berliner Linken-Politiker, darunter Klaus Lederer, Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg, Sebastian Scheel und Elke Breitenbach, erklären ihren Austritt aus der Linkspartei. Sie begründen dies mit unvereinbaren Positionen in zentralen politischen Fragen, insbesondere zu Antisemitismus und dem Ukraine-Krieg. Auf einem Landesparteitag kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus, bei dem auch Judenhass von links thematisiert..
tz
Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei
Politik
Fünf Berliner Linke-Politiker, darunter die ehemaligen Senatoren Klaus Lederer und Elke Breitenbach, der frühere Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg, haben die Partei verlassen. Der Streit um den Umgang mit Antisemitismus, bei dem auch die Bundestagsabgeordnete Petra Pau die Versammlung verließ, führte zu ihrer Entscheidung. Zuvor hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef Udo Wolf und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parte..
Frankfurter Rundschau
Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei
Politik
Fünf Berliner Linke-Politiker, u.a. Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Fraktionschef Carsten Schatz, verlassen Partei nach heftiger Auseinandersetzung auf Parteitag über Antisemitismus-Positionierung. Fraktionsvorsitzende Anne Helm und Tobias Schulze bedauern Austritte.
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