2024-10-23 23:55:08
Politik

Unruhe in Berlins Linkspartei über Antisemitismus-Debatten

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In einer bedeutenden politischen Verschiebung sind fünf prominente Mitglieder aus Berlins Linkspartei ausgetreten und berufen sich auf ungelöste Streitigkeiten über Antisemitismus. Bekannte Persönlichkeiten wie Klaus Lederer und Elke Breitenbach haben die interne Handhabung der Antisemitismus-Diskussionen kritisiert, was zu ihrem Austritt führte. Diese Umwälzung kommt, nachdem die Partei Wahlniederlagen hinnehmen musste und die Wagenknecht-Fraktion gespalten wurde. Inmitten dieses Tumults wurden Ines Schwerdtner und Jan van Aken als neue Führer ernannt, um die Partei durch ihre existenzielle Krise zu führen.

Die Linkspartei, die einst in Koalition mit der SPD und den Grünen bis 2023 Berlin regierte, befindet sich nun in der Opposition mit 21 Mitgliedern im Berliner Abgeordnetenhaus. Eine Resolution zum Antisemitismus, die diese Probleme angehen sollte, wurde auf einem Bundesparteitag verabschiedet, stieß jedoch auf internen Widerstand. Der Konflikt verschärfte sich nach einem Hamas-Angriff vor über einem Jahr, der weltweite antisemitische Vorfälle verschärfte. Die Parteiführung hat sich verpflichtet, Antisemitismus zu bekämpfen und den Dialog mit jüdischen Gemeinschaften aufrechtzuerhalten, doch die Meinungsverschiedenheiten haben die Dynamik der Partei erheblich beeinflusst und markieren eine Abkehr von ihrer pragmatischen Haltung.

t-online
23. Oktober 2024 um 16:55

Linke Berlin: Klaus Lederer und Co. gehen nach Antisemitismus-Streit

Politik
Fünf bekannte Linke-Politiker, darunter Ex-Senator Lederer, Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz, Rechtsexperten Sebastian Schlüsselburg sowie die früheren Senatoren Elke Breitenbach und Sebastian Scheel und Bundestagsabgeordnete Petra Pau, haben die Berliner Linke verlassen. Zuvor waren bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Udo Wolf und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn aus der Partei ausgetreten. Der Streit über den Umgang mit Antisemitismus, insbesondere ein E..
morgenpost
23. Oktober 2024 um 16:44

Linkspartei rutscht in Richtung linksextrem

Politik
Der Austritt einiger Ex-Senatoren besiegelt das Ende des pragmatischen Parteiflügels
sueddeutsche
23. Oktober 2024 um 16:19

Streit um Antisemitismus-Erklärung: Abgeordnete verlassen Berliner Linke

Politik
Fünf Politiker, darunter ehemalige Senatoren und Fraktionsvorsitzende, haben die Berliner Linkspartei verlassen; Streit um Antisemitismus-Erklärung auf Landesparteitag, die auch Judenhass von links kritisch thematisieren sollte, sowie Frage der Solidarität mit der Ukraine führten zum Parteiaustritt; sie wollen im Berliner Abgeordnetenhaus weiterarbeiten.
lvz
23. Oktober 2024 um 15:32

Sebastian Scheel verlässt die Linke: Kritik an Antisemitismus-Haltung

Politik
Sebastian Scheel ist aus der Linkspartei ausgetreten. Er vermisst eine klare Haltung zum Thema Antisemitismus.
KW

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