2024-10-27 09:00:08
Politik
Regierung

Thüringen-Koalitionsgespräche in der Sackgasse

Die Verhandlungen für eine Koalition in Thüringen, an denen CDU, BSW und SPD beteiligt sind, befinden sich in einer Sackgasse, hauptsächlich wegen außenpolitischer Differenzen. Die BSW unter der Leitung von Sahra Wagenknecht hat Kompromissvorschläge abgelehnt und fordert ein Friedenspräambel, während sie Waffenlieferungen ablehnt.

Die SPD bleibt skeptisch hinsichtlich der Lebensfähigkeit der Koalition, da die Linkspartei oder die AfD möglicherweise eine Mehrheit sichern könnten. CDU-Politiker Czaja schlägt Gespräche mit der Linkspartei vor, angesichts des Ausschlusses einer Zusammenarbeit mit der AfD.

In der Zwischenzeit stocken auch die Sondierungsgespräche in Sachsen, wobei ein AfD-Antrag das Verfahren erschwert. Auf nationaler Ebene überschatten Wagenknechts Ziele die lokalen Dynamiken in Thüringen.

Die Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linkspartei stellt Herausforderungen dar und hebt die Komplexität des Koalitionsaufbaus hervor. Die BSW, die wahrscheinlich in mehreren Bundesländern nicht regieren wird, sieht einfachere Aussichten in Brandenburg, wo eine konservative SPD eher mit ihren Ansichten übereinstimmt.

Während die Spannungen anhalten, bleibt die politische Landschaft prekär, mit potenziellen Verschiebungen in Allianzen und Strategien im Vorfeld zukünftiger Wahlen.

mdr
26. Oktober 2024 um 12:07

Thüringen: SPD-Chef sieht kaum noch Chancen auf "Brombeer-Koalition" von CDU, BSW und SPD

Politik
Verhandlungen über Regierungskoalition in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD stecken in Krise. Grund sind außenpolitische Forderungen des BSW, insbesondere von Sahra Wagenknecht. Kompromissvorschläge für Friedenspräambel wurden abgelehnt. SPD-Landeschef sieht kaum noch Chancen für Koalition.
gmx
27. Oktober 2024 um 05:04

Forscher: BSW wird eher nicht in drei Ländern mitregieren

Politik
Laut Thomeczek könnte die Regierungsbildung in Brandenburg leichter sein, da die SPD dort konservativer und damit näher am BSW ist. In Thüringen und Sachsen wird eine Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW angestrebt, die aber die Linke benötigen könnte.
sueddeutsche
27. Oktober 2024 um 06:11

Koalitionen in Thüringen: Czaja empfiehlt Verhandlungen mit der Linken

Politik
Czaja empfiehlt Verhandlungen der CDU mit der Linkspartei von Bodo Ramelow, da eine Zusammenarbeit mit der AfD und ihrem Vorsitzenden Björn Höcke ausgeschlossen ist. Die schwierige Lage in Thüringen zeigt, dass sich die CDU nicht kritisch mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei auseinandergesetzt hat. Aktuell ringen CDU, BSW und SPD um Kompromisse bei den friedenspolitischen Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. Bei einer Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag könnte der..
t-online
27. Oktober 2024 um 06:10

Thüringen: CDU-Politiker Czaja fordert Gespräche mit der Linken

Politik
Bei einer Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag könnte nach zwei Wahlgängen ohne Ergebnis der Kandidat gewinnen, der auch nur eine einfache Mehrheit auf sich vereint, was Czaja als Gefahr sieht.
KW

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