2024-10-29 13:29:10
Politik
Ukraine

Koalitionsaussichten in Thüringen und Brandenburg

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Im Zuge der jüngsten Wahlen in Thüringen haben entscheidende Gespräche zwischen SPD, BSW und CDU den Weg für potenzielle Koalitionsgespräche geebnet. Die brandenburgische SPD setzt sich für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts ein und betont einen Waffenstillstand und Abrüstung.

BSW-Führerin Sahra Wagenknecht fordert Klarheit über die Rolle der US-Raketen in diesen Verhandlungen. Während die Koalitionsgespräche beginnen, arbeitet die SPD daran, ihre Position angesichts wachsender öffentlicher Unzufriedenheit mit den Bundesrichtlinien, insbesondere der Migration, zu vereinheitlichen.

Unterdessen steht die Stabilität der Ampelkoalition auf dem Prüfstand, da interne Spaltungen ihre Kontinuität bedrohen. Mit der CDU, die eine starke Position beibehält, erscheint die politische Landschaft prekär und die Aussicht auf vorgezogene Wahlen droht.

Während diese Parteien ihre Allianzen navigieren, könnten die Ergebnisse sowohl die regionale Regierungsführung als auch die nationale Politik erheblich beeinflussen.

Frankfurter Rundschau
28. Oktober 2024 um 15:48

SPD, BSW und CDU: Weg frei für Koalitionsgespräche in Thüringen

Politik
Nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Parteien ihren Streit um wesentliche Punkte beigelegt. Kommt es jetzt zur Koalition?
Berliner Zeitung
29. Oktober 2024 um 04:51

Ampel-Chaos eskaliert: Warum es im November wirklich zum Bruch und Neuwahlen kommen könnte

Politik
Wirtschaft
Ampel-Koalition in Krise: Kanzler, FDP-Chef, Grünen-Wirtschaftsminister präsentieren eigene Strategien. SPD-Chefin fordert Investitionspaket und Abkehr von Schuldenbremse. Landtagswahlen und Erstarken des BSW zeigen Unzufriedenheit der Wähler mit Bundespolitik, insbesondere Migrationspolitik. Tiefe Gräben, Neuwahlen möglich, da Union in Umfragen führt. Reguläre Wahl 2025 erscheint unwahrscheinlich.
gmx
29. Oktober 2024 um 07:52

Brandenburger SPD verteidigt Friedens-Kompromiss mit BSW

Politik
Brandenburgs SPD-Generalsekretär David Kolesnyk verteidigt Kompromiss mit BSW zu Friedensbemühungen. SPD-Präsidium beschloss Sicherheitsarchitektur, Abrüstung und Diplomatie. SPD und BSW wollen Koalitionsgespräche aufnehmen, Landesvorstände stimmten zu. Koalitionsgespräche beginnen am Montag. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert Position zu US-Raketen und Waffenstillstand. Im gemeinsamen Sondierungspapier vereinbarten sie Verhandlungen für Waffenstillstand und dauerhaften Frieden, um Ukraine-K..
DER SPIEGEL
29. Oktober 2024 um 09:02

BSW: CDU bleibt hart - Sahra Wagenknecht als Verliererin in Thüringen - DER SPIEGEL

Politik
Sahra Wagenknecht, Chefin der BSW, wollte die CDU in Thüringen vorführen, doch die Union blieb hart und Wagenknecht steht nun in Thüringen als Verliererin da. Der Link zum Artikel ist leider nicht mehr verfügbar. SPIEGEL+ wird über den iTunes-Account abgewickelt und mit Kaufbestätigung bezahlt. Mit dem Kauf akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung.
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