2024-10-30 23:55:09
Europa
Politik
Ukraine
Herausforderungen und Chancen der EU-Erweiterung
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Für eine Erweiterung braucht es dringend Reformen
Politik
Die EU-Erweiterung ist eine historische Chance, aber die Gemeinschaft steckt in einem Dilemma. Reformen sind dringend nötig, nicht nur beim Einstimmigkeitsprinzip, um strategisch wichtige Länder in Ost- und Südosteuropa langfristig nicht zu verlieren, Probleme wie Korruption anzugehen und angesichts der aktuellen Krisen handlungsfähig zu bleiben. Die Ignoranz der EU war leichtsinnig und gefährdet diese Länder. Die EU muss eine mutige Vision entwerfen.
lvz
EU zieht Bilanz: Wann treten Ukraine, Georgien und Moldau wirklich dem Bündnis bei?
Politik
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sieht den möglichen EU-Beitritt der Westbalkan-Länder, Ukraine und Moldau im sicherheits- und geopolitischen Interesse Europas, ist aber besorgt über den zunehmenden Einfluss Russlands. Er fordert die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips bei EU-Abstimmungen, damit die EU glaubhaft machen kann, dass ihre Tore für alle offen stehen, die in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung leben wollen.
n-tv.de
"So bald wie möglich": EU will mit Ukraine konkret über Beitritt verhandeln - n-tv.de
Politik
Die EU verhandelt mit der Ukraine und Moldau über einen Beitritt; die Verhandlungen sollen 2025 konkreter werden. Georgien ist EU-Beitrittskandidat, aber Brüssel hat die Annäherung wegen repressiver Gesetze auf Eis gelegt. Weitere potenzielle EU-Mitglieder sind Bosnien-Herzegowina, Albanien, Serbien und Montenegro.
The Guardian
Georgia must change course to open EU membership talks, says European Commission
Politics
The European Commission will not recommend EU membership talks for Georgia unless it reverses anti-western policies. Georgia's ruling party has steered the country away from the West and towards Russia, stalling EU integration. The Commission cited the adoption of a "foreign agent" law and anti-LGBTQ+ legislation as reasons, stating Georgia's accession process has been "de facto halted". Georgia's pro-western opposition has refused to accept election results, accusing the ruling party of fraud..
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