2024-11-14 17:55:09
Politik
Terrorismus
Solinger Angriff
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focus
FOCUS-online-Recherchen - Wegen Solingen-Bluttat taucht verräterische Mail auf und bringt Grüne in Erklärungsnot
Politik
Eine E-Mail zeigt, dass das Flüchtlingsministerium bereits am Abend des Anschlags über den Täter Issa al H. und seine gescheiterte Abschiebung nach Bulgarien informiert war. Die Opposition kritisiert, dass Sicherheitsbedenken offenbar ignoriert wurden. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob Ministerin Paul überhaupt in der Lage ist, ihr Amt angemessen auszuüben.
gmx
Terrorermittlungen zu Anschlagsplan auf Soldaten eingestellt
Politik
Ein 27-jähriger Syrer wurde in Oberfranken festgenommen, da er verdächtigt wurde, Bundeswehrsoldaten in ihrer Mittagspause in der Innenstadt von Hof mit Macheten anzugreifen. Die Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, dass sich der Terrorverdacht nicht erhärtet habe und der Zeuge möglicherweise im Zuge eines Streits um Drogengeschäfte falsch ausgesagt hatte. Der Mann wurde aus der Untersuchungshaft entlassen.
gmx
U-Ausschuss zu Anschlag in Solingen beginnt mit Streit
Politik
Der Ausschuss muss sich dem komplexen System der Behörden widmen und dazu beitragen, dass die Verfahren künftig besser werden, um solche Taten wie in Solingen zu verhindern. Dabei dürfen die Opfer und Angehörigen nicht vernachlässigt werden, und es müssen konsequent Lehren aus der Tat gezogen werden.
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