2024-11-20 05:40:09
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Thüringen: CDU, BSW und SPD einigen sich auf überraschenden Koalitionsvertrag

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

Nach umfangreichen Verhandlungen, die zweieinhalb Monate dauerten, haben die Parteien CDU, BSW und SPD in Thüringen eine Einigung über einen Entwurf eines Koalitionsvertrags erzielt. Diese Entwicklung ist eine Reaktion auf die Ergebnisse der Landtagswahl, bei der die AfD siegreich hervorging, was andere Parteien dazu veranlasste, eine Allianz mit ihnen auszuschließen.

Die CDU strebt an, eine Regierung mit BSW und SPD zu bilden, obwohl sie derzeit keine Mehrheit im Erfurter Parlament haben. Der Koalitionsvertrag, der unter anderem die Schaffung von 1.800 neuen Polizeistellen vorsieht, unterscheidet sich deutlich von den anfänglichen Sondierungsgesprächen.

Während die Koalitionsführung den Entwurf abgeschlossen hat, bedarf es noch der Zustimmung von Parteigremien und SPD-Mitgliedern, bevor eine neue Regierung gebildet werden kann. Die formelle Vorstellung dieses Abkommens wird bald erwartet, was einen bedeutenden Schritt in Richtung stabiler Regierungsführung in Thüringen darstellt.

Berliner Zeitung
19. November 2024 um 21:27

Thüringen: CDU, BSW und SPD einigen sich auf Entwurf für Koalitionsvertrag

Politik
Parteien CDU, BSW und SPD einigen sich auf Entwurf für Koalitionsvertrag in Thüringen. Verhandlungen nach Sondierungsgesprächen. Kompromiss zu friedenspolitischen Positionen. AfD gewann Landtagswahl, aber andere Parteien schließen Bündnis mit ihr aus.
lvz
19. November 2024 um 22:44

Thüringen: Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD steht

Politik
Gut elf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, SPD und BSW nach einer zweitägigen Klausur einen Koalitionsvertrag vereinbart. Der Entwurf eines Regierungsvertrags wird in den nächsten Tagen finalisiert und voraussichtlich am Freitag präsentiert. Allerdings müssen die Parteigremien und bei der SPD auch die Mitglieder noch zustimmen, bevor eine neue Thüringer Regierung gebildet werden kann.
gmx
19. November 2024 um 22:00

Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD steht

Politik
Die Regierungsbildung in Thüringen kommt voran. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben sich auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt. Nur noch Feinarbeiten sollen folgen.
morgenpost
19. November 2024 um 23:13

Thüringen: Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD steht

Politik
Thüringen: Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD steht; Entwurf deutlich anders als Sondierungspapier; Vertrag sieht u.a. 1800 neue Polizeistellen vor; Bündnis mit AfD ausgeschlossen, Linke im Landtag vertreten; CDU, BSW und SPD gewinnen Landtagswahl am 1. September; Hintergründe von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion.
KW

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