2024-11-19 23:55:08
Politik
Regierung
Koalitionsvertrag in Thüringen: Neue politische Landschaft
Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)
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Sachsen: Bewegung an der Querfront
Politik
Das BSW kündigte an, das Raketenthema auch im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. Die Linkspartei lehnte den AfD-Antrag ab, obwohl sie inhaltlich zustimmen konnte. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen des BSW mit CDU und SPD an Formulierungen zur Außenpolitik gescheitert.
Tagesspiegel
Koalitionsgespräche: SPD und BSW gehen in wichtige Phase - Streitpunkte im Fokus
Politik
Wirtschaft
SPD und BSW führen Koalitionsverhandlungen mit Einigung in Punkten wie Krankenhausstandorte, Kita-Beiträge und Grundschulen, aber Streitpunkte wie Verfassungstreue-Check und Bildungspolitik; Sondierung in Sachsen zwischen CDU, BSW und SPD gescheitert wegen fehlender Einigung in Friedenspolitik, Migration und Finanzen.
rp_online
Aufgabe beim Verein ruht: Unions Chefscout Ruhnert will für BSW in den Bundestag
Politik
Wirtschaft
Oliver Ruhnert, ehemaliger Geschäftsführer Profifußball des Bundesligisten, wurde vom Berliner BSW-Landesvorstand für Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl nominiert. Weitere Kandidaten sind die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, der Lichtenberger Bezirksverordnete Norman Wolf und die Co-Landesvorsitzende Josephine Thyrêt. Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht begrüßte die Nominierungen.
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