2024-11-21 09:00:10
Politik
Bildung

Koalitionsgespräche in Thüringen und Brandenburg

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

In Thüringen wollen CDU, BSW und SPD ein Koalitionsabkommen mit konkreten Maßnahmen in Bildung, Wirtschaft und Soziales vorstellen. Die Verhandlungen, geprägt von Entschlossenheit und Pragmatismus, lösten frühere Streitigkeiten über die Friedenspolitik. Der Vertrag spiegelt nun signifikante Änderungen nach Druck von BSWs Wagenknecht wider. Trotz des Sieges der AfD bei der Landtagswahl sind sie von der Regierung ausgeschlossen, ebenso wie die Linkspartei, mit der die CDU eine Koalitionsbildung vermeidet. Der Kompromiss soll breite Unterstützung finden, und es wird eine Debatte über den US-Raketeneinsatz in Deutschland erwartet.

Unterdessen nähern sich in Brandenburg die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW dem Abschluss. Zentrale Themen sind ein Verfassungstreue-Check und Bildungspolitik. SPD und BSW haben eine Mehrheit im Parlament und vermeiden eine Koalition mit der AfD. Optimismus herrscht, bald eine Einigung zu erzielen, mit Fokus auf Bürokratieabbau, Digitalisierung und Gesundheitsverbesserungen.

In Sachsen diskutieren CDU und SPD über eine Minderheitsregierung und einigen sich auf erste Punkte wie eine regionale Polizeieinheit und erhöhte soziale und kulturelle Förderung. Die Finanzierung bleibt jedoch unklar. Das Landesparlament lehnte einen AfD-Vorschlag zur Stationierung von US-Raketen ab, angesichts anhaltender Herausforderungen und wirtschaftlicher Bedenken.

Berliner Zeitung
20. November 2024 um 12:21

Thüringen: CDU, BSW und SPD wollen am Freitag Koalitionsvertrag vorstellen

Politik
Wirtschaft
CDU, BSW und SPD wollen am Freitag einen Koalitionsvertrag vorstellen, der "konkrete Maßnahmen" in Bereichen wie Bildung, Wirtschaft und Soziales enthält. Die Verhandlungen waren von "Zielstrebigkeit und Pragmatismus" geprägt. Zuvor gab es Streit über Friedenspolitik, der beigelegt wurde. Laut BSW-Politikerin Wagenknecht sehe der Vertrag nun "deutlich anders aus" als das Sondierungspapier, wofür "Druck" nötig war. Die AfD gewann die Landtagswahl, wird aber nicht in die Regierung eingebunden. Die..
Berliner Zeitung
21. November 2024 um 06:27

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: Einigung zwischen SPD und BSW rückt näher

Politik
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg kurz vor Abschluss. Zentrale Themen sind Verfassungstreue-Check, Bildungspolitik. SPD und BSW haben Mehrheit im Parlament nach Landtagswahl am 22. September, da andere Parteien nicht mit AfD koalieren wollen. BSW-Landeschef Robert Crumbach und SPD-Generalsekretär David Kolesnyk äußern sich laut Deutscher Presse-Agentur optimistisch, dass nächste Woche eine Einigung erzielt wird.
Tagesspiegel
21. November 2024 um 07:01

Koalitionsgespräche: SPD und BSW in Brandenburg im Endspurt bei Gesprächen

Politik
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg kurz vor Abschluss; Einigung bei Bürokratieabbau, Digitalisierung, Krankenhäusern, Kita-Beiträgen, Bildung und diplomatischer Lösung des Ukraine-Kriegs; Rot-Lila-Koalition wäre Novum; SPD stärkste Partei, gefolgt von AfD und BSW; keine Partei will mit AfD koalieren; Verfassungstreue-Check als möglicher Knackpunkt; Koalitionsvertrag in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD bereits; Brombeer-Koalition wahrscheinlich.
lvz
21. November 2024 um 04:00

Koalitionsgespräche + Problembrücken + Streeck

Politik
Wirtschaft
Die CDU und SPD in Sachsen verhandeln über eine Minderheitsregierung und haben sich auf erste Eckpunkte geeinigt, darunter eine sächsische Grenzpolizei und mehr Mittel für Soziales und Kultur. Allerdings ist unklar, wie die Vorhaben finanziert werden sollen. Verkehrsminister Martin Dulig schließt weitere Brückensperrungen in Sachsen nicht aus. Der Sächsische Landtag lehnte einen AfD-Antrag zur Stationierung von US-Raketen ab, wobei AfD-Parteichef Jörg Urban und sein Stellvertreter André Wendt..
KW

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