2024-11-21 09:00:10
Politik
Bildung

Koalitionsgespräche in Thüringen und Brandenburg

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

In Thüringen wollen CDU, BSW und SPD ein Koalitionsabkommen mit konkreten Maßnahmen in Bildung, Wirtschaft und Soziales vorstellen. Die Verhandlungen, geprägt von Entschlossenheit und Pragmatismus, lösten frühere Streitigkeiten über die Friedenspolitik. Der Vertrag spiegelt nun signifikante Änderungen nach Druck von BSWs Wagenknecht wider. Trotz des Sieges der AfD bei der Landtagswahl sind sie von der Regierung ausgeschlossen, ebenso wie die Linkspartei, mit der die CDU eine Koalitionsbildung vermeidet. Der Kompromiss soll breite Unterstützung finden, und es wird eine Debatte über den US-Raketeneinsatz in Deutschland erwartet.

Unterdessen nähern sich in Brandenburg die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW dem Abschluss. Zentrale Themen sind ein Verfassungstreue-Check und Bildungspolitik. SPD und BSW haben eine Mehrheit im Parlament und vermeiden eine Koalition mit der AfD. Optimismus herrscht, bald eine Einigung zu erzielen, mit Fokus auf Bürokratieabbau, Digitalisierung und Gesundheitsverbesserungen.

In Sachsen diskutieren CDU und SPD über eine Minderheitsregierung und einigen sich auf erste Punkte wie eine regionale Polizeieinheit und erhöhte soziale und kulturelle Förderung. Die Finanzierung bleibt jedoch unklar. Das Landesparlament lehnte einen AfD-Vorschlag zur Stationierung von US-Raketen ab, angesichts anhaltender Herausforderungen und wirtschaftlicher Bedenken.

Berliner Zeitung
20. November 2024 um 12:21

Thüringen: CDU, BSW und SPD wollen am Freitag Koalitionsvertrag vorstellen

Politik
Wirtschaft
CDU, BSW und SPD wollen am Freitag einen Koalitionsvertrag vorstellen, der "konkrete Maßnahmen" in Bereichen wie Bildung, Wirtschaft und Soziales enthält. Die Verhandlungen waren von "Zielstrebigkeit und Pragmatismus" geprägt. Zuvor gab es Streit über Friedenspolitik, der beigelegt wurde. Laut BSW-Politikerin Wagenknecht sehe der Vertrag nun "deutlich anders aus" als das Sondierungspapier, wofür "Druck" nötig war. Die AfD gewann die Landtagswahl, wird aber nicht in die Regierung eingebunden. Die..
mdr
21. November 2024 um 04:00

Experte hält SPD-Vorschlag für Fariness-Abkommen im Wahlkampf für schwer umsetzbar

Politik
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch schlägt ein Fairness-Abkommen für den Wahlkampf vor, wie es bereits bei den Landtags- und Europawahlen 2022 zwischen den demokratischen Parteien vereinbart wurde - ohne und gegen die AfD. Experte Dennis Steffan hält ein solches Abkommen für schwer umsetzbar, da Parteien wie die AfD sich möglicherweise nicht daran halten würden. Laut Steffan fördert die Negativität und die Algorithmen der Social Media Plattformen den Erfolg der AfD, im Gegensatz zum klassisc..
lvz
21. November 2024 um 04:00

Koalitionsgespräche + Problembrücken + Streeck

Politik
Wirtschaft
Die CDU und SPD in Sachsen verhandeln über eine Minderheitsregierung und haben sich auf erste Eckpunkte geeinigt, darunter eine sächsische Grenzpolizei und mehr Mittel für Soziales und Kultur. Allerdings ist unklar, wie die Vorhaben finanziert werden sollen. Verkehrsminister Martin Dulig schließt weitere Brückensperrungen in Sachsen nicht aus. Der Sächsische Landtag lehnte einen AfD-Antrag zur Stationierung von US-Raketen ab, wobei AfD-Parteichef Jörg Urban und sein Stellvertreter André Wendt..
lvz
21. November 2024 um 03:55

Koalitionsgespräche von CDU und SPD in Sachsen: Diese acht Personen verhandeln mit

Politik
Wirtschaft
Acht Personen verhandeln über den neuen Koalitionsvertrag in Sachsen: Landrat Henry Graichen vertritt die kommunalen Interessen; Demokratieforscher Johannes Kieß ist Mitglied der Arbeitsgruppe "Kultur, Medien, Europa, Sport und Gesellschaft"; Präsidentin Regina Kraushaar ist Expertin für Asyl- und Ausländerthemen; Ex-Staatssekretär Sebastian Vogel ist für Verbraucherschutz, Wirtschaft und Umwelt zuständig; IHK-Präsident Kristian Kirpal vertritt als wichtige Stimme der Wirtschaft die Interessen..
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.news

infobud.news ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand