2024-11-26 17:55:09
Politik
Regierung

Brandenburgs politische Turbulenzen

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

Die politische Landschaft Brandenburgs ist derzeit turbulent, da Ministerpräsident Dietmar Woidke mit einem prekären Wiederwahlszenario konfrontiert ist. Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und der BSW sind ins Stocken geraten, hauptsächlich wegen Meinungsverschiedenheiten über Verteidigungsprojekte und Infrastrukturinvestitionen. Sven Hornauf, ein stellvertretender BSW-Abgeordneter, lehnt die Unterstützung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 auf dem Luftwaffenstützpunkt Schönewalde/Holzdorf ab und droht, Woidke nicht zu unterstützen. Darüber hinaus hat die geplante Investition von 100 Millionen Euro in die soziale Infrastruktur Kritik hervorgerufen.

Die fragile Position der Koalition wird durch ihre knappe Mehrheit von nur zwei Stimmen im Landtag unterstrichen. Trotz der Spannungen bleibt BSW-Chef Robert Crumbach optimistisch, weist die angebliche Investition von 100 Millionen Euro in Holzdorf zurück und setzt sich für die Entwicklung des Luftwaffenstützpunkts ein. Die Entlassung von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher durch Woidke hat das politische Drama weiter angeheizt, dennoch bleibt Woidke hoffnungsvoll, dass bald eine Koalitionsvereinbarung getroffen wird.

Die Situation hat sich mit Hornaufs Widerstand zugespitzt, was die Stabilität der Koalition gefährden könnte. Während die Parteien diese Herausforderungen meistern, bleibt das Ergebnis ungewiss, aber die Einsätze sind zweifellos hoch für die politische Zukunft Brandenburgs.

rbb24
25. November 2024 um 16:29

Mehrheit für Wiederwahl Woidkes als Brandenburger Ministerpräsident bröckelt

Politik
Brandenburger Ministerpräsident Woidke (SPD) steht vor Wiederwahl-Herausforderungen: BSW-Abgeordneter Hornauf lehnt Woidkes Unterstützung für Luftwaffenstützpunkt Schönewalde/Holzdorf ab, der Raketenabwehrsystem Arrow 3 und Transporthubschrauber beherbergen soll; geplante 100-Millionen-Euro-Investitionen in soziale Infrastruktur werden ebenfalls kritisiert. Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW wurden nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage unterbrochen. SPD und BSW haben in einer mögl..
zeit
26. November 2024 um 14:47

Regierungsbildung: Koalitionsgespräche von SPD und BSW in Brandenburg haken

Politik
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg stocken; Frage der Mehrheit für SPD-Ministerpräsident Woidke; BSW-Abgeordneter Hornauf droht, Woidke nicht zu wählen; Kritik an Raketenabwehrsystem Arrow 3 und Strukturmitteln; BSW-Fraktionschef Crumbach hofft auf Lösung; Hornauf gegen Arrow 3, aber nicht gegen Bundeswehrstandort und Chinook-Staffel; Hornauf war früher Linke-Mitglied; Crumbach dementiert 100 Millionen Euro für Holzdorf; Hornaufs Anfrage zu Holzdorf sorgt für Irritation..
gmx
26. November 2024 um 14:08

BSW hofft auf Klärung von Problem bei Koalitionsgesprächen

Politik
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg stocken. BSW-Abgeordneter Sven Hornauf droht, SPD-Ministerpräsidenten nicht zu wählen wegen Kritik an Raketenabwehrsystem Arrow 3 und Strukturmitteln für Fliegerhorst Holzdorf, der zu wichtigem Luftstützpunkt der Bundeswehr ausgebaut werden soll. Koalition hätte nur zwei Stimmen Mehrheit im Landtag. BSW-Fraktionschef Crumbach widerspricht Hornaufs Behauptung über 100 Millionen Euro Infrastrukturmaßnahmen nach fast vierstündiger Frakti..
sueddeutsche
26. November 2024 um 14:39

Koalitionsverhandlungen in Potsdam: Drohung aus dem BSW

Politik
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg; BSW-Fraktionschef Robert Crumbach nach fast vierstündiger Fraktionssitzung hofft auf schnelle Klärung; BSW-Abgeordneter Sven Hornauf droht, Wahl des SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im Landtag nicht zu unterstützen wegen Kritik an Raketenabwehrsystem Arrow 3 des Bundes und Strukturmitteln für Fliegerhorst Holzdorf; Koalition hätte zwei Stimmen Mehrheit im Landtag.
KW

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