2024-12-06 11:00:09
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Kanzler Scholz erneut im Cum-Ex-Fokus

Kanzler Olaf Scholz wird erneut als Zeuge in der laufenden Untersuchung des berüchtigten Cum-Ex-Steuerskandals vorgeladen. Dieser Finanzskandal umfasste betrügerische Steuererstattungsansprüche, die den Staat Milliarden kosteten.

Der Fokus erstreckt sich nun auf die Beteiligung der HSH Nordbank, die 127 Millionen Euro an unrechtmäßig beanspruchten Steuern zurückgezahlt hat. Die Untersuchung versucht festzustellen, ob ähnliche Nachsicht, wie sie der Warburg Bank gewährt wurde, angewandt wurde.

Scholz' frühere Begegnungen mit Christian Olearius von der Warburg Bank haben Verdachtsmomente politischer Einflussnahme geweckt, obwohl keine konkreten Beweise gefunden wurden. Scholz beteuert, sich an keine entscheidenden Gespräche zu erinnern.

Die Ausweitung der Untersuchung auf die HSH Nordbank könnte neue Herausforderungen für Scholz darstellen, da Fragen bezüglich seines Bewusstseins und potenziellen politischen Einflusses während seiner Amtszeit als Erster Bürgermeister von Hamburg untersucht werden. Trotz der intensiven Prüfung wurden keine direkten Vorwürfe gegen Scholz erhoben.

Dennoch wecken seine "Erinnerungslücken" weiterhin öffentliches Misstrauen.

gmx
6. Dezember 2024 um 03:32

Kanzler Scholz erneut im "Cum-Ex"-Ausschuss geladen

Politik
Finanzen
Bundeskanzler Scholz soll erneut im "Cum-Ex"-Ausschuss aussagen, der nun auch Machenschaften der ehemaligen HSH Nordbank untersucht. Die Bank hatte sich zwischen 2008-2011 zu Unrecht Kapitalertragssteuern erstatten lassen, was eine Untersuchung der Kanzlei Clifford Chance aufdeckte. Weitere Zeugen sind der frühere Hamburger Finanzsenator, der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident, die frühere schleswig-holsteinische Finanzministerin sowie die früheren Hamburger Bürgermeister Ole..
DER SPIEGEL
6. Dezember 2024 um 04:35

News: Cum-Ex-Affäre, Olaf Scholz, Friedrich Merz, Grüne - DER SPIEGEL

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Wirtschaft
Heute geht es um das Gedächtnis des Kanzlers, um schwarz-grüne Gedankenspiele und einen von langer Hand geplanten Bruch, an dem die FDP mal nicht beteiligt war. Olaf Scholz hat heute einen Termin in Hamburg. Er muss dort im Nebengebäude des Rathauses erscheinen, Sitzungssaal 2.04, dort tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft zum Thema Cum-Ex. Der Kanzler ist als Zeuge geladen, zum mittlerweile dritten Mal. Cum-Ex? Sagt Ihnen nichts mehr? Dann einmal in aller Kürze: Mit..
Tagesschau - Innenpolitik - aktuelle Nachrichten
6. Dezember 2024 um 05:25

Scholz vor U-Ausschuss Darum geht es im Cum-Ex-Skandal

Politik
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Wirtschaft
Stand: 06.12.2024 06:25 Uhr Kanzler Scholz wird heute zum dritten Mal vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal befragt. Welche Rolle spielt die Privatbank Warburg? Und wie wurde Cum-Ex zur politischen Affäre? Was ist bei Cum-Ex passiert? Banker, Aktienhändler, Top-Anwälte und Steuerberater haben sich jahrelang vom Staat Steuern erstatten lassen, die sie zuvor nie gezahlt haben - ein illegaler Griff in die Staatskasse, der den Fiskus mehrere Milliarden Euro gekostet hat. Wie..
zeit
6. Dezember 2024 um 07:50

Steuerskandal: Untersuchungsausschuss befragt Olaf Scholz zu Cum-Ex-Skandal

Politik
Finanzen
Scholz (SPD) befragt zum Cum-Ex-Skandal; HSH Nordbank erstattete unbezahlte Steuern, zahlte 2014 126 Millionen Euro zurück; Scholz traf Warburg-Gesellschafter; weitere Zeugen: Hamburgs Bürgermeister, Ex-Senatoren; Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft untersucht Vorgänge; Hochphase der Cum-Ex-Geschäfte 2006-2011.
KW

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