2024-12-06 17:55:08
Politik
Finanzen

Olaf Scholz und Cum-ex-Skandal

Bundeskanzler Olaf Scholz, der ehemalige Bürgermeister von Hamburg, hat wiederholt jeglichen politischen Einfluss im Cum-ex-Affäre während seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss bestritten. Scholz wurde zu seiner angeblichen Verwicklung mit der Warburg Bank und der HSH Nordbank befragt, die beide in Steuerhinterziehung durch Cum-ex-Geschäfte verwickelt sind. Trotz Treffen mit Warburg-Anteilseignern behauptet Scholz, sich nicht an die Gespräche zu erinnern und betont sein Engagement für ein faires Steuersystem.

Der Cum-ex-Skandal, der illegale Steuererstattungen umfasst, führte zwischen 2006 und 2011 zu erheblichen finanziellen Verlusten für den Staat. Scholz betont die Wichtigkeit, solche Steuerhinterziehungsschemata gründlich zu untersuchen und zu verfolgen. Die Untersuchung betrifft auch andere prominente Politiker, darunter Hamburgs aktuellen Bürgermeister und ehemalige Finanzminister, die ebenfalls aussagen sollen.

Obwohl Scholz wegen seiner Rolle unter die Lupe genommen wurde, behauptet er weiterhin seine Verpflichtung zur Bekämpfung von Steuerbetrug. Die Untersuchung sucht nach Hinweisen auf unzulässigen politischen Einfluss bei Entscheidungen zu Steuererstattungen bei den betroffenen Banken. Bisher ist Scholz rechtlich unversehrt geblieben, obwohl Fragen zu seiner politischen Verantwortung bestehen.

tz
6. Dezember 2024 um 11:45

Milliarden-Sumpf rund um Cum-Ex-Skandal: Wieso Bundeskanzler Olaf Scholz heute wieder aussagen muss

Politik
Finanzen
Wirtschaft
Der Cum-Ex-Skandal um Milliardenbetrug am deutschen Staat reicht bis in die Hamburger Politik. Bundeskanzler Olaf Scholz wird erneut vom Untersuchungsausschuss befragt, da es Verdachtsmomente auf politische Einflussnahme bei der Warburg Bank und der HSH Nordbank gibt. SPD-Obmann Milan Pein verteidigt Scholz' Erinnerungslücken und betont, dass es diesmal um die Verstrickung der landeseigenen HSH Nordbank in Cum-Ex-Geschäfte geht.
DER SPIEGEL
6. Dezember 2024 um 12:14

Olaf Scholz vor dem Cum-ex-Ausschuss: Worum geht es bei dem Steuerskandal? - DER SPIEGEL

Politik
Finanzen
Kanzler Olaf Scholz muss sich zum Cum-ex-Steuerskandal vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss äußern. Der Link zum Artikel ist entweder älter als 30 Tage oder wurde bereits 10 Mal geöffnet.
focus
6. Dezember 2024 um 13:42

Hamburger Warburg Bank - Scholz erneut vor „Cum-Ex“-Ausschuss: Kanzler weist Einflussnahme erneut zurück

Politik
Finanzen
Scholz bekräftigt, Steuerhinterziehung und Gestaltungsmodelle wie Cum-Ex und Cum-Cum müssen konsequent aufgeklärt und verfolgt werden. Untersuchungsausschuss erweitert Auftrag auf weitere Cum-Ex-Fälle. Neben Hamburger Politikern sollen auch Zeugen aus Schleswig-Holstein gehört werden.
Frankfurter Rundschau
6. Dezember 2024 um 13:37

„Keine Bagatelldelikte“: Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal – kostet es ihn seine Kanzlerkandidatur?

Olaf Scholz, Bundeskanzler, befragt im Cum-Ex-Skandal; Ex-Finanzsenator Tschentscher, Ex-Ministerpräsident Carstensen als Zeugen geladen; Scholz betont Bekämpfung von Steuerhinterziehung.
KW

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