Unruhen in Georgien wegen EU-Ambitionen
Kürzliche Proteste in Georgien sind von erheblicher Gewalt geprägt, da Demonstranten für die Integration des Landes in die Europäische Union eintreten. Die Unruhen wurden durch die regierende Partei, Georgischer Traum, ausgelöst, die eine umstrittene Parlamentswahl gewonnen hat, die laut der Opposition durch Betrug beeinträchtigt wurde. Bei den Protesten wurden friedliche Demonstranten und Journalisten von maskierten Männern in Schwarz angegriffen, während die Polizei größtenteils untätig blieb.
Dieses Chaos hat internationale Verurteilung hervorgerufen, wobei Deutschland, Frankreich und Polen die brutalen Taktiken der Polizei kritisierten. Über 100 Verletzungen und mehr als 400 Festnahmen, darunter Oppositionsführer und Journalisten, wurden gemeldet. Demonstranten fordern die Freilassung der Inhaftierten und drängen darauf, dass Georgien seinen Weg zur EU-Mitgliedschaft fortsetzt, ein Prozess, der nach den Unruhen eingefroren wurde.
Das Europäische Parlament hat die jüngsten Wahlen als undemokratisch kritisiert, und es gibt Bedenken über Gesetze, die denen des Kremls ähneln, die die Meinungsfreiheit und die LGBTQ+-Rechte unterdrücken könnten. Trotz der moskaufreundlichen Haltung der Regierung sind die Bürger entschlossen, ihren europäischen Kurs beizubehalten, und skandieren, dass "Georgien niemals Russlands Hinterhof sein wird."
Religiöse Führer haben Solidarität mit den Demonstranten gezeigt, und viele fordern eine Deeskalation und einen offenen Dialog. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat ebenfalls seine Unterstützung für Georgiens Streben nach einer würdevollen Zukunft innerhalb der EU zum Ausdruck gebracht. Da die Spannungen anhalten, steht die Zukunft von Georgiens EU-Ambitionen auf dem Spiel, wobei die Regierung sowohl im Inland als auch international wachsendem Druck ausgesetzt ist.
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