2024-12-20 11:00:09
Politik
Ukraine
Europa

Transatlantische Spannungen über Ukraine-Hilfe

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (ALBERTO PIZZOLI)

Der anhaltende Konflikt in der Ukraine bleibt ein zentraler Punkt der internationalen Diplomatie, da europäische Führer und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit einer starken Unterstützung sowohl aus Europa als auch aus den Vereinigten Staaten betonen. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich optimistisch über die fortgesetzte US-europäische Ausrichtung in der Ukraine nach einem Gespräch mit dem designierten Präsidenten Donald Trump. Selenskyj besteht jedoch darauf, dass europäische Sicherheitsgarantien allein ohne US-Unterstützung unzureichend sind.

Inmitten dieser Diskussionen stellt die Weigerung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, die EU-Sanktionen gegen Russland bis zur Amtseinführung Trumps zu verlängern, eine erhebliche Herausforderung dar. Diese Entscheidung könnte potenziell die einheitliche Haltung der EU gegenüber Russland und ihre Unterstützung für die Ukraine untergraben. Darüber hinaus spiegeln Orbans Aktionen eine größere Unsicherheit über die zukünftige US-Außenpolitik unter Trump wider, insbesondere in Bezug auf militärische Hilfe für die Ukraine.

Während die Ukraine unter intensivem militärischem Druck und Cyberangriffen steht, drängen europäische Länder, angeführt von Frankreich, auf eine internationale Truppenpräsenz, um Sicherheit und Frieden zu gewährleisten. In der Zwischenzeit setzt Russland seine aggressiven Strategien fort, was die geopolitische Lage weiter verkompliziert. Die EU hat der Ukraine umfangreiche finanzielle Hilfe zugesagt und betont eine kollektive Anstrengung zur Stabilisierung der Region in diesen turbulenten Zeiten.

Der Spiegel
20. Dezember 2024 um 01:44

Ukraine-Krieg: Victor Orbán blockiert offenbar Verlängerung von Russland-Sanktionen

Politik
Wirtschaft
Orbán blockiert die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland, die Ende Januar auslaufen. Betroffen wären Wirtschafts- und Finanzsanktionen, Sanktionen gegen russische Spitzenpolitiker und Oligarchen sowie Maßnahmen gegen Russlands Schattenflotte. Die Entscheidung zur Verlängerung muss einstimmig im Rat der EU getroffen werden und erfolgt normalerweise alle sechs Monate.
n-tv.de
19. Dezember 2024 um 23:30

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 06:38 Selenskyj fordert bessere Sicherheitsgarantien +++ - n-tv.de

Politik
Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 06:38 Selenskyj fordert bessere Sicherheitsgarantien +++ Die europäischen Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind aus Sicht von Staatschef Wolodymyr Selenskyj nicht ausreichend. Zusätzlich brauche es die Unterstützung der USA, sagt Selenskyj in Brüssel. Er äußert sich auch zu Trumps Vorschlag einer Waffenruhe: "Ich hätte sehr gerne Trumps Hilfe, um diesen Krieg zu beenden", so Selenskyj. "Ich bin aber gegen das Wort Waffenruhe", sagt er. Denn wenn Putin dann n..
EURACTIV.com
20. Dezember 2024 um 05:48

Borissov unterstützt den Ukraine-Sicherheitsvertrag nicht mehr, erwartet baldigen Frieden

Politik
Boyko Borissov, der ehemalige bulgarische Ministerpräsident, unterstützt nicht mehr die Unterzeichnung eines Sicherheitsvertrags mit der Ukraine. Der amtierende bulgarische Ministerpräsident Glavchev hatte sich verpflichtet, an einer von der EU geführten Initiative zu einem Sicherheitspakt mit der Ukraine teilzunehmen, aber Borissovs GERB-Partei lehnt dies nun ab und strebt ein Mandat des Parlaments an. Nur 6 EU-Staaten haben einen solchen Vertrag noch nicht unterzeichnet.
EURACTIV.com
20. Dezember 2024 um 05:48

Putin sagt, Russland sei bereit, mit Trump über den Ukraine-Krieg zu kompromissieren

Politik
Putin sagt, Russland sei bereit, mit Trump über den Ukraine-Krieg zu kompromissieren; offen für Gespräche über einen Waffenstillstand, lehnt aber größere Gebietsabtretungen ab; besteht darauf, dass die Ukraine auf NATO-Ambitionen verzichtet.
EURACTIV.com
20. Dezember 2024 um 05:00

Germany’s hawkish ‘chancellor-in-waiting’ is going soft on Ukraine support

Politics
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