2025-01-10 17:55:08
Politik
Migration

Deutsche klagen über Briefwahlfristen

Ein deutscher Staatsbürger, der in Südafrika lebt, erlitt kürzlich eine rechtliche Niederlage, nachdem er die kurze Briefwahlfrist für die Bundestagswahl 2025 angefochten hatte. Er äußerte Bedenken, dass die verlängerten Postlaufzeiten ihn daran hindern würden, seinen Stimmzettel rechtzeitig einzureichen.

Das Verwaltungsgericht Berlin wies den Eilantrag zurück und erklärte, die Überprüfung des Wahlverfahrens falle in die Zuständigkeit des Bundestages. Schätzungsweise 3 bis 4 Millionen Deutsche leben im Ausland, aber nicht alle sind wahlberechtigt.

Die Entscheidung des Gerichts verdeutlicht die anhaltenden Herausforderungen, mit denen Auswanderer bei der Teilnahme an nationalen Wahlen konfrontiert sind. Trotz des Rückschlags bleibt die Möglichkeit zur Berufung bestehen, da der Fall umfassendere Fragen der Zugänglichkeit und des möglichen Reformbedarfs bei Wahlverfahren für Deutsche im Ausland unterstreicht.

Die Situation betont die Bedeutung rechtzeitiger Wahlverfahren und deren Auswirkungen auf die demokratische Teilhabe von Bürgern, die außerhalb Deutschlands leben.

rbb24
10. Januar 2025 um 13:26

Bundestagswahl 2025: Auslandsdeutscher scheitert mit Klage wegen knapper Briefwahl

Politik
Ein in Südafrika lebender Deutscher klagte gegen die kurze Briefwahlfrist für die vorgezogene Bundestagswahl 2025, da er befürchtete, seine Stimme nicht rechtzeitig abgeben zu können. Das Verwaltungsgericht Berlin wies den Eilantrag jedoch zurück, da die Überprüfung des Wahlverfahrens in die Zuständigkeit des Bundestages falle.
Tagesspiegel
10. Januar 2025 um 12:19

Briefwahl für Auslandsdeutsche zu knapp?: Berliner in Südafrika scheitert vor Gericht

Politik
Deutscher in Südafrika klagt gegen Briefwahl-Frist; Verwaltungsgericht Berlin lehnt Eilantrag ab; Wahlverfahren ist Sache des Bundestags; Briefwahlunterlagen werden Anfang Februar 2025 verschickt; Kläger kann Beschwerde einlegen; Gericht verweist auf Demokratieprinzip, Wahlprüfungsverfahren und Vorgaben des Grundgesetzes zu Neuwahlen; Digitalisierung und Wunsch des Bürgers sind Sache des Gesetzgebers.
gmx
10. Januar 2025 um 12:19

Problem Briefwahl - Auslandsdeutscher scheitert vor Gericht

Politik
Deutscher in Südafrika scheiterte mit Eilantrag, Teilnahme an Bundestagswahl am 23. Februar zu erzwingen. Verwaltungsgericht wies Antrag ab, da Überprüfung des Wahlverfahrens erst im Wahlprüfungsverfahren nach der Wahl möglich. Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht möglich. Hintergrund: Briefwahlunterlagen werden ab 4. Februar oder 10. Februar von Gemeinden verschickt, was Auslandsdeutschen Stimmabgabe erschwert; Deutsche Auslandsvertretungen bieten teilweise Hilfe; Schätzung: 3-4 Millionen D..
noz
10. Januar 2025 um 08:53

Osnabrück Constituency: How Your Vote Securely Reaches the Federal Election

Politics
Federal Election 2025 in Constituency 39 Osnabrück; Postal voting peculiarities due to shortened deadlines; City of Osnabrück responsible for surrounding municipalities; Search for 1500 election workers going well.
KW

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