2025-01-10 17:55:08
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Diplomacy

EU diskutiert Syrien-Sanktionen

Die Europäische Union steht an einem entscheidenden Punkt in Bezug auf ihre Sanktionen gegen Syrien, da die Mitgliedstaaten über die Zukunft ihrer Außenpolitik diskutieren. Die jüngsten Dialoge unter den EU-Außenministern deuten auf einen möglichen Kurswechsel gegenüber einem Syrien hin, das nach Staatlichkeit und Stabilität strebt. Ein wesentlicher Aspekt dieser Diskussionen ist die bedingte Lockerung der Sanktionen, die von der Einrichtung einer inklusiven Regierung abhängt, die den Schutz aller Minderheiten garantiert. Deutschland und Frankreich setzen sich besonders dafür ein, finanzielle Beschränkungen und Sanktionen, die Schlüsselbereiche wie Energie und Luftfahrt betreffen, zu lockern.

Inmitten dieser Verhandlungen bleibt die USA vorsichtig und zieht es vor, greifbare Fortschritte abzuwarten, bevor sie wesentliche Änderungen am Sanktionsregime unterstützt. Sie hat jedoch angedeutet, bereit zu sein, bestimmte Maßnahmen zu mildern, um den Zugang zu wesentlichen Dienstleistungen für die syrische Bevölkerung zu gewährleisten. Der Hintergrund dieser Gespräche umfasst das Auftreten einer neuen Übergangsregierung unter dem Anführer von Hayat Tahrir al-Sham, Ahmed al-Scharaa, der auf die Aufhebung der während des langwierigen Bürgerkriegs verhängten Beschränkungen drängt.

Während die EU ihre nächsten Schritte überlegt, bleibt die Situation komplex, mit erheblichen Bedenken hinsichtlich der Legitimität und Absichten der neuen syrischen Herrscher. Die bevorstehenden Treffen zielen nicht nur darauf ab, Syriens Erholung zu erleichtern, sondern auch drängende Themen wie die Migrantenkrise im Mittelmeer anzugehen. Das Gleichgewicht der Einflussnahme innerhalb der EU und die geteilten Meinungen unter ihren Mitgliedern werden eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der zukünftigen Beziehungen zwischen Syrien und der EU spielen.

AFP
10. Januar 2025 um 10:49

Sanktionen gegen Syrien: EU-Außenbeauftragte hält Lockerungen für denkbar

Politik
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erwägt eine schrittweise Lockerung der Sanktionen gegen Syrien, wenn eine inklusive Regierung in Damaskus alle Minderheiten schützt. Deutschland drängt darauf, Finanztransaktionen mit syrischen Regierungseinrichtungen zu erleichtern und Beschränkungen für den Transfer von Privatkapital zu lockern. Auch Frankreich spricht sich für eine Aufhebung der Sanktionen im Energie- und Luftfahrtsektor aus. Die USA wollen zunächst Fortschritte abwarten, bevor die Sankti..
EURACTIV.com
10. Januar 2025 um 12:19

EU erwägt Bedingungen für die Aufhebung der Syrien-Sanktionen

Politik
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Tagesspiegel
10. Januar 2025 um 12:34

Viele offene Fragen nach Machtwechsel: Baerbock reist zu Syrien-Konferenz nach Riad – EU stellt Sanktionslockerungen in Aussicht

Politik
Baerbock reist zu Syrien-Konferenz in Riad. EU prüft Lockerung der Sanktionen. Deutschland fordert Erleichterung von Finanztransaktionen und Lockerung von Beschränkungen für Privatkapital. Weitere Schritte zur Unterstützung des Übergangs in Syrien.
n-tv.de
10. Januar 2025 um 13:49

Hürden sind sehr hoch: EU bietet Syrien Sanktionslockerungen für Fortschritte an - n-tv.de

Politik
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bietet Syrien Sanktionslockerungen an, wenn inklusive Regierung Minderheiten schützt; Deutschland, Frankreich fordern Lockerungen bei Finanzen, Energie und Luftfahrt; USA unter Präsident Joe Biden lockern Sanktionen; Zweifel an Integrität neuer Herrscher; Hayat Tahrir al-Sham (HTS) stürzt Baschar al-Assad, Übergangsregierung unter Ahmed al-Scharaa drängt auf Aufhebung; EU-Außenminister beraten am 27. Januar.
KW

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