Italiens Lega-Partei fordert WHO-Austritt

Im Zuge der erklärten Absicht der Vereinigten Staaten, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu verlassen, setzt sich Italiens Lega-Partei, die Teil der Regierungskoalition des Landes ist, für einen ähnlichen italienischen Austritt ein. Matteo Salvini, der rechtsextreme nationalistische Parteiführer und stellvertretende Ministerpräsident, hat im Senat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, dessen Erfolg jedoch zweifelhaft erscheint. Die größte Parlamentspartei, Fratelli d'Italia, angeführt von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, hat derzeit keine Haltung zum Austritt aus der WHO. Zudem ist es unwahrscheinlich, dass die konservative, pro-europäische Forza Italia, ein weiterer Koalitionspartner, den Antrag unterstützt. Die Opposition hat den Vorschlag kritisiert.

Lega-Senator Claudio Borghi rechtfertigt den Austritt mit der Argumentation, dass internationale Organisationen übermäßige Macht ausüben und zu viele Ressourcen verbrauchen. Er weist darauf hin, dass Italien jährlich 100 Millionen Euro zur WHO beiträgt und schlägt vor, diese Mittel könnten besser das nationale Gesundheitssystem oder Kooperationsprojekte mit den USA unterstützen. Dieser Schritt spiegelt die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump wider, die WHO zu verlassen, die kurz nach seiner Amtseinführung angekündigt wurde, wobei hohe Beitragskosten als Grund genannt wurden. Als größter Finanzier der WHO könnte der US-Austritt eine bedeutende Umstrukturierung der Organisation erfordern, was möglicherweise globale Gesundheitsinitiativen beeinträchtigen könnte. Laut WHO-Regelungen würde der US-Austrittsprozess jedoch ein Jahr dauern.

Die WHO, die 1948 gegründet wurde, hat zum Ziel, Gesundheit als grundlegendes Menschenrecht weltweit zu wahren. Die finanziellen Beiträge der Mitgliedsländer basieren auf ihrer wirtschaftlichen Stärke und Bevölkerungsgröße. Die Organisation hat eine entscheidende Rolle bei der Ausrottung oder Kontrolle schwerer Krankheiten wie Pocken und Polio gespielt.