2025-04-03 04:40:09
Regulierung

Kritik an Kürzungen im Kulturbudget in Dresden

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Die jüngste Debatte im Sächsischen Landtag über das Kulturbudget hat aufgrund der vorgeschlagenen massiven Kürzungen erhebliche Kritik hervorgerufen. Kulturschaffende, darunter die Direktoren der Theater Plauen-Zwickau und Chemnitz, haben Bedenken über die potenziellen Risiken für faire Vergütung und strukturelle Integrität im Kulturbereich geäußert. Der Haushalt, der Teil des umfassenderen Finanzplans für 2025 und 2026 ist, wurde von Finanzminister Christian Piwarz als mit schmerzhaften Einschnitten verbunden beschrieben, obwohl er zukünftige Investitionen beinhaltet.

Trotz Bemühungen, Schlüsselbereiche wie die Lehrerfinanzierung zu schützen, setzt der vorgeschlagene Haushalt die Kommunen unter finanziellen Druck, da ein Drittel der Mittel ihnen zugewiesen wird. Die Minderheitsregierung plant, Oppositionsfraktionen frühzeitig in den Konsultationsprozess einzubinden. Neben dem Kulturbereich sehen sich auch die sozialen Dienste in Berlin ähnlichen Haushaltskürzungen gegenüber, die die Infrastruktur für Kinder und Familien betreffen. Diese Kombination aus finanziellen Zwängen und strategischen Investitionen verdeutlicht die komplexen Herausforderungen, vor denen die Kommunalregierungen stehen, wenn sie mit Haushaltsbeschränkungen und Forderungen nach nachhaltiger Finanzierung umgehen.

Tagesspiegel
2. April 2025 um 18:04

„Extrem kurzfristig und intransparent“: Harte Kritik an Kürzungen des Berliner Senats bei Angeboten für Familien

Viele Einsparungen treffen die soziale Infrastruktur der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien empfindlich. Der Beirat für Familienfragen kritisiert das scharf. Auch beim Kinderkulturmonat wird gekürzt.
gmx
3. April 2025 um 01:32

Generaldebatte zum Thüringer Landeshaushalt 2025

Die Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag stehen kurz vor dem Abschluss. Der Haushaltsentwurf für 2025 soll am Donnerstag in der Generaldebatte ausführlich diskutiert werden. Der Etat hat ein Volumen von fast 14 Milliarden Euro, was etwa 250 Millionen Euro mehr als zunächst geplant ist. Die neue Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD sowie die Linke als Oppositionsfraktion haben Änderungen am Haushaltsentwurf vorgenommen. Bei der Abstimmung am Freitag kommt es auf die Stimmen der Linken an,..
gmx
3. April 2025 um 01:32

Sächsischer Landtag mit erster Beratung zum Doppelhaushalt

Der sächsische Landtag berät am Donnerstag den Entwurf des Doppelhaushalts für 2025 und 2026. Der Haushalt sieht Ausgaben von jeweils rund 25 Milliarden Euro vor, wobei erstmals seit vielen Jahren auch Stellenabbau geplant ist. Trotz der angespannten Finanzlage sollen wichtige Bereiche wie die Lehrerfinanzierung geschont werden. Allerdings bleiben die Kommunen unter Druck, da ein Drittel des Etats für sie vorgesehen ist. Finanzminister Piwarz mahnt Reformen auf Bundesebene an und erwartet, dass..
stern
3. April 2025 um 01:30

Stimmen der Linken nötig: Generaldebatte zum Thüringer Landeshaushalt 2025

Der Thüringer Landtag steht kurz vor der Verabschiedung des Landeshaushalts 2025. Der Haushaltsentwurf wurde von der abgewählten rot-rot-grünen Landesregierung vorgelegt, aber die neue Koalition aus CDU, BSW und SPD hat viele Änderungen durchgesetzt. Bei der Abstimmung sind die Stimmen der Linken als Oppositionsfraktion entscheidend, da die Regierungskoalition nur über 44 von 88 Sitzen verfügt.
KW

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