2025-04-10 16:55:09
Politik
Regierung

Söders Kurswechsel

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (RALF HIRSCHBERGER)

CSU-Chef Markus Söder hat kürzlich bedeutende politische Kursänderungen vorgenommen. Nach Koalitionsgesprächen mit der SPD kündigte Söder die Möglichkeit an, dass Friedrich Merz am 6. Mai zum neuen Bundeskanzler Deutschlands gewählt wird. Dies folgt auf die Zustimmung der CSU zum Koalitionsvertrag, den Söder als vorteilhaft für Deutschland und Bayern bezeichnet.

In einem bemerkenswerten Wandel hat Söder seinen langjährigen Vorstoß für die Reaktivierung der Kernenergie in Deutschland aufgegeben. Trotz früherer Opposition gegen die Haltung des Grünen-Politikers Robert Habeck zur Atomkraft räumte Söder ein, dass eine politische Mehrheit für die Reaktivierung von Kernenergie nicht erreichbar ist. Er betonte auch, dass eine Wiederbelebung der Kernenergie wirtschaftlich keinen Sinn mehr macht.

Die Koalitionsverhandlungen waren von Herausforderungen geprägt, insbesondere bei Steuerfragen, wo die Spannungen hoch waren. CDU-Chef Friedrich Merz war Berichten zufolge bereit, Streitigkeiten bis zum Bundespräsidenten zu eskalieren, um Druck auszuüben. Unterdessen hat die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel Merz' „absoluten Machtwillen“ anerkannt und reflektiert über ihre zuvor angespannte Beziehung, die sich inzwischen verbessert hat. Während Deutschland auf eine neue Regierungsbildung zusteuert, markieren diese Entwicklungen einen entscheidenden Moment in der politischen Landschaft des Landes.

gmx
10. April 2025 um 13:42

Söder nennt mögliches Datum für Merz' Kanzlerwahl

Laut CSU-Chef Markus Söder könnte Friedrich Merz am 6. Mai zum neuen Bundeskanzler gewählt werden, einen Tag nachdem der Koalitionsvertrag mit der SPD unterzeichnet wird. Söder äußerte sich auch zur personellen Besetzung der CSU-Ministerien, wobei er betonte, dass es keinen Ministerzwang gebe. Die CSU hat dem Koalitionsplan bereits zugestimmt, da er gut für Deutschland und Bayern sei und einen Richtungswechsel ermögliche. Söder hofft nun auf eine schnelle Regierungsbildung.
gmx
10. April 2025 um 11:58

Kreise: Söder rechnet mit Kanzlerwahl am 6. Mai

Nach wochenlangen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von Union und SPD. Für CSU-Chef Söder ist der Zeitplan bis zur Wahl des neuen Bundeskanzlers schon sehr klar.
Berliner Zeitung
10. April 2025 um 11:13

Mitgliedervotum, Kanzlerwahl, Vereidigung: So geht es nun in Deutschland weiter

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht. Aber wie geht die Zeit nun weiter, bis der neue Kanzler gewählt ist?
stern
10. April 2025 um 13:40

Altkanzlerin: Angela Merkel attestiert Friedrich Merz "absoluten Willen zur Macht"

Angela Merkel hat Friedrich Merz, ihrem einstigen Rivalen um den CDU-Vorsitz, einen "absoluten Willen zur Macht" attestiert, nachdem die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD vorgestellt wurde. Merkel reflektierte über ihre frühere angespannte Beziehung zu Merz, die sich nach seiner Ernennung zum CDU-Chef verbessert hat. Bei einer Feier zu ihrem 70. Geburtstag zeigten sich die beiden freundlich, und Merkel gratulierte Merz via SMS zu seinem Wahlsieg am 23. Februar.
KW

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