2025-04-19 04:40:11
Politik
Regierung

SPD fordert Koalition zur Ablehnung von AfD-Kandidaten auf

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (RALF HIRSCHBERGER)

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) plädiert für eine einheitliche Haltung gegen die Alternative für Deutschland (AfD) in zukünftigen Koalitionsgesprächen mit der Union. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch und der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Dirk Wiese haben geäußert, dass AfD-Kandidaten nicht für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen in Betracht gezogen werden sollten.

Sie argumentieren, dass eine Partei, die die Demokratie untergräbt, keine bedeutenden parlamentarischen Rollen innehaben sollte. Diese Position steht im scharfen Kontrast zu den Ansichten des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn, der vorschlägt, dass AfD-Politiker wie jede andere Oppositionspartei behandelt werden sollten.

Die SPD betont die Notwendigkeit, dass beide Parteien ihre Herangehensweise an die AfD koordinieren, insbesondere angesichts des wachsenden Einflusses der Partei nach den letzten Bundestagswahlen. Die AfD ist jetzt die zweitgrößte Fraktion, hat jedoch keine Schlüsselpositionen gesichert.

Der Aufruf der SPD zu einer kollektiven Ablehnung von AfD-Kandidaten unterstreicht eine entscheidende Debatte über die Legitimität und Behandlung der Partei innerhalb des parlamentarischen Systems. Während sich die politische Landschaft entwickelt, spiegelt die Beharrlichkeit der SPD auf einem prinzipiellen Standpunkt breitere Bedenken über die Implikationen der Normalisierung von Beziehungen mit Parteien wider, die demokratische Werte in Frage stellen.

zeit
19. April 2025 um 00:58

Umgang mit der AfD: SPD-Politiker fordern Ablehnung von AfD-Kandidaten für Ausschüsse

Die SPD fordert in einer zukünftigen Koalition gemeinsam mit der Union die Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen. Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese betonen die Bedeutung eines klaren gemeinsamen Kurses gegenüber der AfD. Dies steht im Gegensatz zu den Plänen des CDU-Fraktionsvizes Jens Spahn, demnach auch AfD-Politiker Vorsitzende von Ausschüssen werden sollten.
stern
19. April 2025 um 03:44

SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten

Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert von der Union eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen. Er argumentiert, dass eine Partei, die die Demokratie angreift, keine herausgehobene Rolle im Parlament erhalten sollte. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese betont, dass Union und SPD als zukünftige Koalitionspartner in allen Fragen gemeinsam abgestimmt vorgehen werden, auch beim Umgang mit AfD-Kandidaten. Mehrere Unions-Pol..
AFP
19. April 2025 um 03:44

SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert die Union auf, gemeinsam mit der SPD AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen abzulehnen. Er erwarte, dass sich die künftige Koalition in allen Fragen einschließlich der Haltung zu AfD-Kandidaten abstimme. Dies steht im Widerspruch zur Aussage des Unions-Fraktionsvizes Jens Spahn, mit der AfD so umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch.
Tagesschau - Innenpolitik - aktuelle Nachrichten
19. April 2025 um 00:26

Umgang mit der AfD SPD fordert von Union "gemeinsame Haltung"

Die SPD fordert von der Union eine gemeinsame Haltung gegenüber AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze im Bundestag. SPD-Politiker lehnen es ab, AfD-Abgeordnete in solche Positionen zu wählen, da die Partei die Demokratie angreife. Unionsfraktionsvize Spahn hatte zuvor vorgeschlagen, mit der AfD wie mit anderen Oppositionsparteien umzugehen, was eine heftige Debatte auslöste. Die AfD ist seit der letzten Bundestagswahl die zweitgrößte Fraktion, konnte aber bisher keine wichtigen Posten besetzen.
KW

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