2025-04-20 10:30:10
Politik

Klöckner vermittelt im AfD-Streit

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner tritt vor, um in der laufenden Debatte darüber zu vermitteln, wie mit der AfD im deutschen Parlament umgegangen werden soll. Klöckner betont, dass alle Fraktionen gleich behandelt werden sollten, unter Einhaltung der festgelegten Regeln.

Sie erkennt die AfD als zweitstärkste Fraktion an und betont die Bedeutung einer fairen Repräsentation in den Ausschüssen. Wenn es den Parteien nicht gelingt, einen Konsens zu erzielen, beabsichtigt Klöckner, über den Ältestenrat zu vermitteln.

Zusätzlich unterstützt sie digitale Fortschritte in den parlamentarischen Verfahren und schlägt digitales Abstimmen vor, um Transparenz und Beteiligung zu verbessern. Klöckner hebt auch die Notwendigkeit eines respektvollen Diskurses hervor und warnt vor abwertenden Tönen, die Spannungen verschärfen könnten.

Ihre Bemühungen spiegeln ein Engagement für Ausgewogenheit und Modernisierung wider, während sie komplexe politische Dynamiken navigiert.

AFP
19. April 2025 um 22:15

Bundestagspräsidentin Klöckner will im Streit um Umgang mit AfD "vermitteln"

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) plant, im Streit um den Umgang mit der AfD zu vermitteln. Sie betont, dass die Fraktionen sich absprechen müssen, wie sie die AfD behandeln, und dass die Geschäftsordnung des Bundestages für alle gilt. Klöckner äußerte sich auch zur Besetzung von Ausschüssen und der Raumnutzung im Bundestag, betonte die Notwendigkeit einer fairen Behandlung aller Fraktionen und warnte vor einem verschärften Ton im Parlament. Politiker von SPD, Linken und Grünen kritis..
Tagesschau
20. April 2025 um 03:44

Klöckner will im Streit um Umgang mit AfD vermitteln

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will beim Streit um den Umgang mit der AfD im Parlament vermitteln. Sie betonte, dass alle Fraktionen gleich behandelt werden und dass die Gesetze Ordnung gelten. Klöckner wird im Ältestenrat vermitteln, falls die Fraktionen sich nicht einigen können.
Tagesschau
20. April 2025 um 03:43

Einbinden oder abgrenzen? Experten beim Umgang mit der AfD gespalten

Der Umgang mit der AfD wird von Experten kontrovers diskutiert. Im Bundestag wird über die Einbindung der Partei debattiert. Rechtsextremismusforscher Quent und Historiker Sabrow warnen davor, dass die Entzauberung durch Einbindung den Opferstatus nicht entfernen würde. Eine klare Abgrenzung ist notwendig, wie in Westdeutschland zu sehen ist. Die Politik muss effektive Maßnahmen ergreifen, um konkrete Probleme zu lösen und den Populismus zu bekämpfen.
stern
20. April 2025 um 07:52

Klöckner kann sich digitale Abstimmungen im Bundestag vorstellen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) möchte die Digitalisierung im Deutschen Bundestag vorantreiben. Sie erwägt die Einführung von digitalen Abstimmungen, bei denen die Ergebnisse in Echtzeit im Plenarsaal und für die Öffentlichkeit sichtbar wären. Klöckner betont, dass der Bundestag zwar Ziel zahlreicher Hackerangriffe sei, aber eine Modernisierung angesichts der digitalen Entwicklungen in der Gesellschaft notwendig sei. Außerdem spricht sie sich für eine stärkere Präsenz des Parlaments..
KW

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