2025-05-10 16:55:09
Politik
Regierung

Die Linke strebt nach Einfluss

Die Linke in Deutschland erlebt ein erneutes Gefühl von Stärke und Einfluss, wie es in den jüngsten politischen Entwicklungen hervorgehoben wird. Parteivorsitzende Ines Schwerdtner hat Kontakt zur CDU und CSU aufgenommen, um gemeinsam Entscheidungen zu treffen, wobei der Fokus auf Themen wie Wohnen, sozio-ökonomische Gleichheit und ein progressiveres Steuersystem liegt, das die Wohlhabenden ins Visier nimmt. Die Linke zielt darauf ab, systemische Veränderungen voranzutreiben, die den Kapitalismus herausfordern, wobei Heidi Reichinnek für die Demokratisierung des wirtschaftlichen Rahmens eintritt.

Der kürzlich in Chemnitz abgehaltene Parteitag zeigte die neu gewonnene Energie der Linken, feierte ihre Rückkehr in den Bundestag und setzte sich ehrgeizige Wachstumsziele. Mit neuen Führungspersönlichkeiten wie Schwerdtner, Reichinnek und Pellmann an der Spitze strebt die Partei an, ihren Einfluss auszubauen, einschließlich der Ambitionen, den ersten linken Bürgermeister in Berlin zu wählen.

Trotz des wachsenden Momentums sieht sich die Partei fortwährenden Herausforderungen gegenüber. Die Außenpolitik, insbesondere in Bezug auf den Nahen Osten, und der Austritt prominenter Mitglieder wie Klaus Lederer bleiben umstrittene Themen. Zudem unterstreichen Debatten innerhalb der Partei über Verteidigungspolitik und Beziehungen zu Russland interne Spannungen.

Die Linke ist auch der Meinung, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU überholt ist, angesichts der aktuellen politischen Stellung der Linken und der Notwendigkeit von Zweidrittelmehrheiten im Bundestag. Schwerdtner argumentiert, dass die CDU die Bedeutung der Linken nicht länger ignorieren kann, ein Gefühl, das von Thorsten Frei von der CDU geteilt wird, der offen für die Abschaffung des Beschlusses ist.

Während die Linke diese Entwicklungen navigiert, bleibt sie fest entschlossen, soziale Themen anzugehen, die Sozialsysteme zu stärken und rechtsextreme Ideologien zu bekämpfen, während sie vergangene Fehler anerkennt und daraus lernt.

AFP
10. Mai 2025 um 08:41

Linke hält Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU für überholt

Die Linke hält den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU für überholt, da sie im Bundestag erstarkt ist und für Zweidrittelmehrheiten benötigt wird. Laut Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist der Beschluss "de facto gefallen" und "vollkommen aus der Zeit gefallen". Sie argumentiert, dass es in Landesparlamenten bereits eine Zusammenarbeit gibt und die CDU an der Linken nicht mehr vorbeikommen kann. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich bereits für eine Abschaffung des Unvereinbarkeitsbeschlusses..
nnnde
9. Mai 2025 um 15:02

Linke fühlt sich wieder stark - und will Einfluss

Die Linke ist nach der Bundestagswahl wieder politisch aktiv und will mit CDU und CSU zusammenarbeiten. Parteichefin Ines Schwerdtner bot Gespräche an, um gemeinsam Entscheidungen zu treffen, die eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erfordern. Dabei sollen Zugeständnisse für die Linke gegeben werden. Die Partei will ihre Wählerinnen und Wähler über die erreichten Ergebnisse informieren. Friedrich Merz wird als Kanzlerkandidat kritisiert, da er sich gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken aus..
Frankfurter Rundschau
10. Mai 2025 um 07:28

Diese Gefahren drohen der Linken jetzt wegen ihrer „Wiederbelebung“

Im Leitantrag des Parteivorstands werden programmatische Ziele wie Bekämpfung hoher Lebenshaltungskosten, Stärkung der Sozialsysteme und Kampf gegen Rechts genannt. Zudem steht der Vorstand zu Fehlern der Vergangenheit, an denen man in den letzten 1,5 Jahren gearbeitet hat.
t-online
10. Mai 2025 um 07:11

Friedrich Merz hat ein Problem: Hier lauert die Gefahr für den Kanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz, der sich gegen Heckenschützen in den eigenen Reihen behaupten muss, wurde im Podcast "Tagesanbruch - die Diskussion" von Christoph Schwennicke, Politikchef bei t-online, interviewt.
n-tv.de
10. Mai 2025 um 16:07

Scandal shortly before the end: The Left is obviously doing too well - n-tv.de

At the Left Party conference, there were debates on defense policy and Russia relations: The party conference spoke out against the reintroduction of conscription, and some delegates rejected "war credits" and participation in government "under the conditions of capitalism".
DER SPIEGEL
10. Mai 2025 um 15:58

The Left: Party Conference in Chemnitz Shows New Strength and Old Conflicts - DER SPIEGEL

The party conference of the Left in Chemnitz shows a new strength of the party, but also old conflicts, especially on the topic of the Middle East. The Left celebrates its power with self-confidence and attacks on the new chancellor, but cannot completely overcome its internal demons.
KW

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