2025-05-09 22:55:08
Politik
Regierung

Vision der Linken für Wachstum und Einheit

Die Linkspartei in Deutschland, die derzeit 64 Sitze im Bundestag hält, setzt sich ehrgeizige Ziele für ihre Zukunft. Auf einer kürzlichen Parteikonferenz in Chemnitz skizzierten die Vorsitzenden Jan van Aken und Ines Schwerdtner einen strategischen Plan, der sich auf zentrale Themen wie Mietpolitik, Vermögenssteuer und Friedensinitiativen konzentriert. Die Partei ist bestrebt, die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU-Fraktion zu fördern und signalisiert damit einen strategischen Kurswechsel.

Die Parteikonferenz feierte die jüngsten Wahlerfolge, hob jedoch auch interne Debatten hervor. Kritiken wurden an der Militarisierung, dem Kapitalismus und der neuen schwarz-roten Regierung geübt, die Ines Schwerdtner als 'Regierung der Hoffnungslosigkeit' bezeichnete. Trotz dieser Spannungen verabschiedete die Partei mit minimalem Widerspruch einen Leitantrag, der ihre Rolle als 'soziale Opposition' bekräftigt.

Es besteht weiterhin ein Mangel an Konsens in kritischen Fragen wie Krieg und Frieden, obwohl die Konferenz mit einer Mehrheitsabstimmung endete. Parteivorsitzende Ines Schwerdtner und Fraktionsführerin Heidi Reichinnek betonten revolutionäre Ideale, während Schwerdtner für 'revolutionäre Freundlichkeit' plädierte, um die Parteieinheit zu wahren.

Die Linke hat außerdem neue Regeln verabschiedet, die Bundestagsmandate auf zwölf Jahre begrenzen, um ihre anti-establishment Haltung zu verstärken. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Glaubwürdigkeit zu erhöhen und eine frische Perspektive innerhalb ihrer Reihen zu bewahren. Zudem wurde eine Debatte über die Einführung einer 'Diätkappe' für freiwillige Gehaltsreduzierungen geführt, was das Engagement der Partei für wirtschaftliche Gleichheit widerspiegelt.

Während die Linke interne Konflikte und externe Allianzen navigiert, bleibt sie darauf fokussiert, eine besser organisierte Klassenpartei zu werden, die Solidarität und soziale Gerechtigkeit anstrebt. Die Herausforderung besteht darin, ihre revolutionären Ideale mit pragmatischen politischen Strategien in Einklang zu bringen.

Deutsche Welle
9. Mai 2025 um 04:53

Linke: Die kleinste Oppositionspartei will groß rauskommen

Die Linke hat ihre Mitgliederzahl auf 112.000 fast verdoppelt. Parteichefs sind Jan van Aken und Ines Schwerdtner. Die Partei will den Druck auf andere Fraktionen beim Thema Mieten erhöhen und eine Vermögenssteuer einführen. Zudem fordert sie diplomatische Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs.
AFP
9. Mai 2025 um 17:18

Nach Wahlerfolg: Linke debattiert bei Parteitag in Chemnitz über Ausrichtung

Der Bundesparteitag der Linken in Chemnitz wurde vom Jubel über den Wahlerfolg geprägt. Der Leitantrag des Parteivorstands, welcher die Partei als 'die wirksame soziale Opposition' bezeichnet, wurde mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen verabschiedet. Die Delegierten kritisierten am ersten Tag vor allem Aufrüstung, Militarisierung, die neue schwarz-rote Bundesregierung sowie den Kapitalismus, für den sie eine Überwindung anstreben.
n-tv.de
9. Mai 2025 um 18:18

Verwirrender Parteitag: Die Linke streitet über Krieg und Frieden - dann wird abgestimmt - n-tv.de

Der Parteitag der Linken in Chemnitz zeigt einerseits Harmonie und klare Mehrheiten, andererseits bestehen Differenzen bei zentralen Themen wie Krieg und Frieden. Fraktionschefin Heidi Reichinnek wird von den Delegierten gefeiert und bedient die revolutionäre Pose, während Linken-Chefin Ines Schwerdtner zur "revolutionären Freundlichkeit" aufruft. Eine Debatte über den Leitantrag verläuft ohne offenen Streit, obwohl Kritik an der Zusammenarbeit mit der CDU und an den Landesverbänden von Meckle..
DER SPIEGEL
9. Mai 2025 um 17:50

Linke begrenzen ihre Bundestagsmandate auf zwölf Jahre - DER SPIEGEL

Der Bundesparteitag der Linken hat eine neue Regelung für ihre Bundestagsabgeordneten beschlossen: Sie sollen künftig nach drei Wahlperioden ihr Mandat abgeben können. Die strikteste Fassung, nur zwei Wahlperioden anzubieten, fand keine Mehrheit. Das Ziel ist es, die Glaubwürdigkeit und die Anti-Establishment-Haltung der Partei zu stärken.
KW

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