Niedrige Beteiligung vereitelt italienisches Bürgerrechtsreferendum
Das jüngste italienische Referendum, das darauf abzielte, die Anforderungen für die Staatsbürgerschaft zu erleichtern, endete erfolglos aufgrund unzureichender Wählerbeteiligung. Der Vorschlag sah vor, die Aufenthaltsdauer, die für Ausländer erforderlich ist, um die italienische Staatsbürgerschaft zu beantragen, zu halbieren, und zwar von zehn auf fünf Jahre.
Trotz Unterstützung von Oppositionsparteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen stieß die Initiative auf erheblichen Widerstand von Premierministerin Giorgia Meloni und ihrer Regierungskoalition, die die Bürger dazu ermutigten, sich der Stimme zu enthalten. Bei einer Beteiligung von rund 30% verfehlte das Referendum die erforderlichen 50% plus eine Stimme, um gültig zu sein, wodurch die Ergebnisse unverbindlich blieben.
Das Ergebnis wird als Sieg für Meloni angesehen und unterstreicht die anhaltenden Komplexitäten rund um Migrations- und Staatsbürgerschaftsgesetze in Italien und Europa. Dieser gescheiterte Versuch unterstreicht die strengen Staatsbürgerschaftspolitiken Italiens im Vergleich zu anderen europäischen Ländern, in denen die Aufenthaltsanforderungen oft weniger anspruchsvoll sind.
Trotz des Rückschlags für Reformbefürworter bleibt die Debatte über Staatsbürgerschaft und Integration ein zentrales Thema in der italienischen Politik.
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