2025-07-15 22:55:09
Politik
Europa

Slowakeis Veto blockiert EU-Sanktionen gegen Russland, was kommt als Nächstes?

Die Bemühungen der Europäischen Union, ein 18. Sanktionspaket gegen Russland zu verhängen, wurden durch das Veto der Slowakei vereitelt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas äußerte nach einem Treffen in Brüssel ihre Enttäuschung und bezeichnete den Widerstand der Slowakei als großes Hindernis.

Der slowakische Premierminister Robert Fico hat seine Unterstützung zurückgehalten und fordert Ausnahmen für Gasimporte bis 2034, angesichts der Abhängigkeit der Slowakei von russischer Energie. Kallas besteht darauf, dass die EU die Bedenken der Slowakei berücksichtigt hat und drängt auf Zusammenarbeit, um die Sanktionen abzuschließen.

Das Paket zielt darauf ab, Russland zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt zu bewegen und richtet sich gegen Einzelpersonen, Organisationen und Russlands Schattenflotte. Trotz des Rückschlags bleibt die Zuversicht unter den EU-Führern bestehen, wobei Deutschland zuversichtlich in eine Lösung signalisiert.

Unterdessen gehen die Diskussionen über militärische Hilfe für die Ukraine weiter, wobei die USA bedeutende Waffenlieferungen planen. Darüber hinaus debattierten EU-Minister über mögliche Sanktionen gegen Israel wegen humanitärer Fragen im Gazastreifen, was breitere geopolitische Bedenken widerspiegelt.

AFP
15. Juli 2025 um 16:53

Keine Einigung zu Sanktionspaket gegen Russland - EU-Außenbeauftragte enttäuscht

Die EU scheitert erneut an einem Sanktionspaket gegen Russland, da die Slowakei ein Veto einlegt. Die EU-Außenbeauftragte Kallas fordert mehr Militärhilfe für die Ukraine. Zusätzlich beschließt die EU Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die die Demokratie in Moldau untergraben wollen.
Tagesschau - Aktuelle Nachrichten aus Europa
15. Juli 2025 um 17:46

EU-Sanktionen gegen Russland Viel Einigkeit, aber keine Einigung

EU-Außenbeauftragte Kallas zeigt sich nach Scheitern des Sanktionspakets enttäuscht und will weiter verhandeln. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warnt, es dürfe keinen Weg zurück in die Vergangenheit geben, was auf Bedenken wegen Nord-Stream-Pipelines hindeutet.
DER SPIEGEL
15. Juli 2025 um 18:21

Russland-Sanktionen: EU ringt um Fortschritte bei Sanktionspaket - DER SPIEGEL

Die EU-Außenminister konnten sich erneut nicht auf ein 18. Sanktionspaket gegen Russland einigen. Das Problem liegt laut dem Bericht beim slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Obwohl der US-Präsident Trump den Druck auf den Kreml erhöht, scheitern die EU-Bemühungen weiterhin an internen Differenzen.
n-tv.de
15. Juli 2025 um 17:59

Kallas übt scharfe Kritik: Slowakei lässt neue Russland-Sanktionen der EU scheitern - n-tv.de

Die Europäische Union scheiterte daran, neue Sanktionen gegen Russland zu beschließen, da die Slowakei das 18. Sanktionspaket blockierte. Die estnische Außenministerin Kaja Kallas übte scharfe Kritik an der Slowakei und sagte, die Forderungen des Landes seien von der EU-Kommission erfüllt worden. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico weigerte sich, dem Paket zuzustimmen, und forderte Ausnahmen bei den Gaslieferungen bis 2034. Die EU-Kommission hatte das Sanktionspaket vorgeschlagen, um..
KW

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