Kann der EU-China-Gipfel wachsende Handels- und diplomatische Gräben überbrücken?
Die Atmosphäre vor dem EU-China-Gipfel ist geprägt von erhöhten Spannungen, die aus einer Reihe von Handelskonflikten und Sanktionen resultieren. Die Europäische Union, besorgt über Chinas finanzielle Unterstützung für Russland im anhaltenden Ukraine-Konflikt, hat Sanktionen gegen zwei chinesische Banken verhängt. Außerdem haben Einschränkungen bei Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, die sowohl militärischen als auch zivilen Zwecken dienen könnten, die Zwietracht verschärft. Chinas Antwort war eine scharfe Rüge, die vor negativen Auswirkungen auf den bilateralen Handel und die finanzielle Zusammenarbeit warnte.
Im Mittelpunkt der Spannungen stehen Vorwürfe der EU, dass China seine Industrien durch unfaire Subventionen bevorzugt, insbesondere in Sektoren wie Elektrofahrzeuge, Solarmodule und Stahl. Dies führte zur Verhängung von EU-Zöllen auf chinesische Elektroautos und zum Ausschluss chinesischer Unternehmen von bestimmten öffentlichen Aufträgen, während China im Gegenzug Zölle auf europäische Produkte erhebt. Die EU nimmt auch chinesische Online-Plattformen wie TikTok wegen Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes ins Visier und verfolgt Untersuchungen gegen E-Commerce-Giganten wegen gefälschter Produkte.
Angesichts dieser Spannungen strebt die EU nach größerer Unabhängigkeit von China, insbesondere in Bezug auf kritische Rohstoffe wie Lithium und Seltene Erden. Die EU drängt auf inländischen Abbau und Produktion, um die Abhängigkeit von chinesischen Importen zu verringern.
Trotz dieser Herausforderungen ist die EU bestrebt, die diplomatischen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Die EU-Führung hofft, dass der Gipfel nicht nur Handelskonflikte anspricht, sondern auch eine einheitliche Haltung im Vorfeld der bevorstehenden UN-Klimakonferenz hervorbringt. Während die EU eine ausgewogene Partnerschaft anstrebt, die beiden Seiten zugutekommt, könnten wirtschaftliche und strategische Komplexitäten mit den USA und China die Ergebnisse beeinflussen. Der Ausgang des Gipfels bleibt ungewiss, aber beide Parteien erkennen die Notwendigkeit eines Dialogs, um in diesen turbulenten Gewässern zu navigieren.
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